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Edith Bartelmus-Scholich ist Landesvorstandsmitglied der WASG-Nordrhein-
Westfalen und Mitorganisatorin des netzwerk-linke-
opposition.
Du hast nach dem WASG-Bundesparteitag davon gesprochen, dass sich der Charakter der Partei nun
gewandelt hat. Was meinst du damit?
Die WASG sollte eine Sammlungsbewegung aller Gegnerinnen und Gegner neoliberaler Politik wie Agenda
2010 und Hartz-Gesetze sein. Ganz ausdrücklich sollte sie sich ebenso auf die neuen sozialen
Bewegungen wie auf die Gewerkschaften beziehen. Sie sollte offen für alle demokratischen Linken, also
auch für Sozialisten und Kommunisten sein. Eine solche pluralistische Partei ist auch notwendig, um
die Kräfte gegen den Neoliberalismus zu bündeln und die unterschiedlichen Ansprüche von
Erwerbstätigen und Erwerbslosen aufzunehmen. Dabei wird es immer auch unterschiedliche Auffassungen zu
vielen Fragen geben. Diese Unterschiede müssen alle aushalten.
Es ist deswegen verderblich, in einer
solchen Partei mit administrativen Mitteln gegen andere politische Auffassungen vorzugehen. Von Oskar
Lafontaine und der Bundesvorstandsmehrheit wurde unter der Parole "Klarheit statt Einheit"
operiert. Ohne Kompromisse auszuloten wurden Maximalforderungen mit denkbar knapper Mehrheit durchgesetzt.
Gleichzeitig wurde deutlich gemacht, dass, wer die Linie nicht mittragen wolle, die Partei doch verlassen
möge.
Dazu passt, dass Lafontaine in seiner Rede
die Forderungen der Gewerkschaften in den Mittelpunkt stellte und stark auf den Parlamentarismus
orientierte. Am Ende des Parteitags zeichneten sich die Konturen einer linkssozialdemokratischen Partei
klassischen Typs ab. Dies schlug sich auch in den Personalentscheidungen nieder. Ausgeschieden aus dem
Bundesvorstand sind Vertretern der sozialen Bewegungen und der gesellschaftlichen Linken, nachgewählt
wurden überwiegend hauptamtliche Gewerkschafter.
Du warst mit an der Organisation des Kasseler Ratschlages beteiligt, auf dem sich vor wenigen
Tagen eine organisierte linke Opposition in der WASG gebildet hat. Worum geht es und welche Ziele verfolgt
ihr damit?
Durch die Beschlüsse in Ludwigshafen und den Stil, in dem sie durchgedrückt wurden, sieht
eine große Minderheit in der WASG das Projekt einer demokratischen, pluralistischen WASG und einer
zukünftigen pluralistischen Linken gefährdet. In Kassel haben sich WASG-Mitglieder getroffen, die
dieses Konzept nicht einfach aufgeben wollen. Sie haben beraten, wie wir gemeinsam doch noch zu einer
Partei kommen, die allen Gegnern neoliberaler Politik Raum bietet, die die Forderungen der neuen sozialen
Bewegungen und der Gewerkschaften gleichermaßen aufnimmt und in der auch systemsprengende Ansätze
Platz finden. Natürlich gab es auch ein Bedürfnis angesichts der in der WASG bestehenden
Demokratiedefizite über Möglichkeiten zu sprechen, mehr Transparenz und innerparteiliche
Demokratie herzustellen. Die Arbeitsgruppe zu diesem Thema wurde von mehr als 50 Teilnehmenden besucht.
In welchem Verhältnis steht diese Gründung zur Gründung einer
Antikapitalistischen Linken in der LPDS?
Den Aufruf "Für eine antikapitalistische Linke" haben auch viele WASG-Mitglieder,
die in Kassel dabei waren, unterzeichnet. Vor allem in NRW gibt es seit Sommer letzten Jahres eine gute
Zusammenarbeit von WASG-Linken mit Linken aus der LPDS. In Kassel haben Funktionsträger der
Linkspartei im Eröffnungspodium und in Arbeitsgruppen Beiträge gehalten, die viel Zustimmung
fanden. Die Konferenz hat einstimmig beschlossen, das Treffen der antikapitalistischen Linken der LPDS am
10.Juni zu unterstützen und die Zusammenarbeit mit den Linken in der LPDS auszubauen.
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