SoZ - Sozialistische Zeitung

Zur SoZ-Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, Juni 2006, Seite 12

Interview mit Nele Hirsch

"Aufruf für ein klares antikapitalistisches Profil der neuen Partei"

Nele Hirsch ist für die LPDS Mitglied im Bundestag und Mitiniatorin des Aufrufs für eine antikapitalistische Linke: www.antikapitalistische-linke.de.

Vor einigen Wochen haben Sarah Wagenknecht, Tobias Pflüger, du und andere Thesen für eine Antikapitalistische Linke in der Linkspartei.PDS (LPDS) veröffentlicht. Wozu bedarf es einer solchen Linken in der LPDS? Und was will diese?

Uns geht es mit dem Aufruf nicht darum, eine neue Strömung in der Linkspartei oder in der WASG zu begründen, sondern wir möchten uns mit dieser Position in den Parteibildungsprozess einbringen. Aus unserer Sicht hat die neue Linke die Aufgabe, gesellschaftliche Alternativen zum Kapitalismus wieder in die öffentliche Debatte zu bringen. Deshalb haben wir uns mit unserem Aufruf für ein klares antikapitalistisches Profil der neuen Partei ausgesprochen. Weiter geht es uns darum, dass die neue Linke mobilisierungsfähig ist. Dazu muss unsere Verankerung in den Gewerkschaften und anderen sozialen Bewegungen gestärkt werden. Vor diesem Hintergrund sehen wir es als erforderlich an, dass es in der neuen linken Partei Mindestbedingungen für die Beteiligung an Landesregierungen gibt. Wenn nicht deutlich ist, wofür die Linke steht, dann verspielen wir Glaubwürdigkeit.

Wie ist eure Haltung zur WASG-Linken und speziell zu den auch weiterhin geplanten Gegenkandidaturen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern?

Der Aufruf "Für eine antikapitalistische Linke" war von Anfang an ein gemeinsames Projekt zwischen Mitgliedern der LPDS und der WASG. Daneben haben inzwischen auch viele Parteilose den Aufruf unterzeichnet. Das finden wir richtig. Schließlich war es von Anfang an ein wichtiges Anliegen, nicht nur eine Fusion von WASG und LPDS zu erreichen, sondern möglichst viele für das neue linke Projekt zu begeistern und sie in den Parteibildungsprozess einzubeziehen.

Wie ist, nach dem Bundesparteitag der WASG und den danach eingeleiteten administrativen Mitteln, die Stimmung in der Bundestagsfraktion? Sie wird uns immer als besonders harmonisch und produktiv dargestellt?

Es gab und gibt in der Bundestagsfraktion keine Trennlinie zwischen WASG und LPDS. In der Fraktion sind Menschen mit sehr unterschiedlichen politischen Hintergründen zusammen gekommen. Auf dieser Grundlage gibt es viel zu diskutieren und auch immer mal wieder überraschende Einsichten. An dieser Stimmung hat sich auch nach den Bundesparteitagen nichts geändert.
Die Fraktion ist aus meiner Sicht auch nicht der Ort, um grundsätzliche parteistrategische Fragen zu klären. Dazu gibt es Parteitage. Für die Fraktion muss außer Frage stehen, dass sie sich an die Beschlüsse des Wahlprogramms hält. Beispielsweise dürfen wir keine Abstriche bei unserer grundsätzlichen Ablehnung von Kriegseinsätzen machen.

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