ESF 2008 in Skandinavien

Gewerkschaften bilden eigenes Netzwerk

von Hugo Braun

Das 5.Europäische Sozialforum nach Florenz, Paris, London und Athen wird im September 2008 in Skandinavien stattfinden. Diesen Beschluss fasste einmütig die Europäische Versammlung des ESF Anfang April in Lissabon. Noch ist offen, ob es in Malmö oder in Kopenhagen stattfinden wird. Sicher ist aber schon heute eine breite Unterstützung des Forums durch große Gewerkschaften Schwedens und Dänemarks sowie durch zahlreiche NGOs, globalisierungskritische Netzwerke wie Attac und andere Organisationen der Zivilgesellschaft.
Neben einer kritischen Würdigung des Weltsozialforums vom Januar dieses Jahres in Kenyas Hauptstadt Nairobi (siehe SoZ 2/07) beschäftigte sich die Versammlung ausführlich mit der Methodologie des Sozialforumsprozesses. Es ging dabei um Probleme einer stärkeren Demokratisierung, größerer Transparenz der Entscheidungsprozesse und um mehr politische Effektivität. Im Ergebnis blieb kein Zweifel an dem Charakter des offenen Raums für Debatten und Meinungsaustausch, jedoch war der Wunsch nach einem Minimum an organisatorischen Strukturen und konkreteren Ergebnissen unüberhörbar.
Verabschiedet wurde eine "Lissabon-Erklärung für ein demokratisches Europa", in der gefordert wird, dass jeder neue EU-Vertrag demokratisch, unter breiter Beteiligung der Bevölkerung zustande kommen und durch Volksabstimmungen ratifiziert werden muss.
Deutsche Teilnehmer in Lissabon berichteten ausführlich über die Vorbereitung der Protestaktionen anlässlich des G8-Gipfels im Juni in Rostock/Heiligendamm. Es wurde deutlich, dass die Mobilisierung breit europäisch getragen wird, aber noch nicht das Ausmaß der internationalen Mobilisierung wie nach Genua erreicht hat. Wahrgenommen werden international vor allem die Großdemonstration am 2.Juni und die Europäischen Märsche 2007 nach Heiligendamm.
Erstmals stellte sich in dieser Runde ein in Nairobi auch unter Mitwirkung von IG Metallern aus der Taufe gehobenes Netzwerk "Labour and Globalization" vor, das Gewerkschaften, soziale Bewegungen und arbeitnehmerfreundliche wissenschaftliche Einrichtungen zusammenführen möchte. Ziel ist es, die gemeinsamen Anstrengungen zu den Themen Arbeit, Kultur und Arbeiterrechte angesichts der neoliberalen Politik zu verstärken. An dem Treffen nahmen rund 30 Gewerkschafter aus 12 europäischen Ländern teil, u.a. Vertreter der französischen CGT, der italienischen CGIL, des Generalverbands der griechischen Gewerkschaften GSEE, der türkischen DISK und des Christlichen Gewerkschaftsbunds Belgiens. Die Teilnehmer bekräftigten die Entscheidung von Nairobi und erklärten ihre Absicht, diesen Zusammenschluss auf europäischer Ebene voran zu bringen. Sie kamen überein, dieses Netzwerk als einen Ort der Aussprache und des Erfahrungsaustausches des Globalen Netzes zu betrachten, nicht aber als einen eigenen Akteur.

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