SoZ - Sozialistische Zeitung |
Das 5.Europäische Sozialforum nach Florenz, Paris, London und Athen wird im September 2008 in
Skandinavien stattfinden. Diesen Beschluss fasste einmütig die Europäische Versammlung des ESF Anfang April in Lissabon. Noch
ist offen, ob es in Malmö oder in Kopenhagen stattfinden wird. Sicher ist aber schon heute eine breite Unterstützung des Forums
durch große Gewerkschaften Schwedens und Dänemarks sowie durch zahlreiche NGOs, globalisierungskritische Netzwerke wie Attac
und andere Organisationen der Zivilgesellschaft.
Neben einer kritischen Würdigung des Weltsozialforums vom Januar
dieses Jahres in Kenyas Hauptstadt Nairobi (siehe SoZ 2/07) beschäftigte sich die Versammlung ausführlich mit der Methodologie des
Sozialforumsprozesses. Es ging dabei um Probleme einer stärkeren Demokratisierung, größerer Transparenz der
Entscheidungsprozesse und um mehr politische Effektivität. Im Ergebnis blieb kein Zweifel an dem Charakter des offenen Raums für
Debatten und Meinungsaustausch, jedoch war der Wunsch nach einem Minimum an organisatorischen Strukturen und konkreteren Ergebnissen
unüberhörbar.
Verabschiedet wurde eine "Lissabon-Erklärung für ein
demokratisches Europa", in der gefordert wird, dass jeder neue EU-Vertrag demokratisch, unter breiter Beteiligung der Bevölkerung
zustande kommen und durch Volksabstimmungen ratifiziert werden muss.
Deutsche Teilnehmer in Lissabon berichteten ausführlich über die
Vorbereitung der Protestaktionen anlässlich des G8-Gipfels im Juni in Rostock/Heiligendamm. Es wurde deutlich, dass die Mobilisierung
breit europäisch getragen wird, aber noch nicht das Ausmaß der internationalen Mobilisierung wie nach Genua erreicht hat.
Wahrgenommen werden international vor allem die Großdemonstration am 2.Juni und die Europäischen Märsche 2007 nach
Heiligendamm.
Erstmals stellte sich in dieser Runde ein in Nairobi auch unter Mitwirkung von
IG Metallern aus der Taufe gehobenes Netzwerk "Labour and Globalization" vor, das Gewerkschaften, soziale Bewegungen und
arbeitnehmerfreundliche wissenschaftliche Einrichtungen zusammenführen möchte. Ziel ist es, die gemeinsamen Anstrengungen zu
den Themen Arbeit, Kultur und Arbeiterrechte angesichts der neoliberalen Politik zu verstärken. An dem Treffen nahmen rund 30
Gewerkschafter aus 12 europäischen Ländern teil, u.a. Vertreter der französischen CGT, der italienischen CGIL, des
Generalverbands der griechischen Gewerkschaften GSEE, der türkischen DISK und des Christlichen Gewerkschaftsbunds Belgiens. Die
Teilnehmer bekräftigten die Entscheidung von Nairobi und erklärten ihre Absicht, diesen Zusammenschluss auf europäischer
Ebene voran zu bringen. Sie kamen überein, dieses Netzwerk als einen Ort der Aussprache und des Erfahrungsaustausches des Globalen
Netzes zu betrachten, nicht aber als einen eigenen Akteur.
Ich möchte die SoZ mal in der Hand halten
und bestelle eine kostenlose Probeausgabe oder ein Probeabo
Sozialistische Hefte für Theorie und Praxis Sonderausgabe der SoZ 42 Seiten, 5 Euro, |
||||
Der Stand der Dinge Perry Anderson überblickt den westpolitischen Stand der Dinge Gregory Albo untersucht den anhaltenden politischen Erfolg des Neoliberalismus und die Schwäche der Linken Alfredo Saa-Fidho verdeutlicht die Unterschiede der keynsianischen und der marxistischen Kritik des Neoliberalismus Ulrich Duchrow fragt nach den psychischen Mechanismen und Kosten des Neoliberlismus Walter Benn Michaelis sieht in Barack Obama das neue Pin-Up des Neoliberalismus und zeigt, dass es nicht reicht, nur von Vielfalt zu reden Christoph Jünke über Karl Liebknechts Aktualität |