SoZ - Sozialistische Zeitung

Zur SoZ-Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, Dezember 2007, Seite 13

Widerstand gegen Militärbasen

Europaweite Koordinierung

Widerstand gegen US-amerikanische Militärbasen (unabhängig von der Lagerung von Atomwaffen) ist bislang eher aus Ländern der Dritten Welt bekannt. Auf den Philippinen und auf der zu Japan gehörenden Insel Okinawa hat dieser Kampf eine lange Tradition. Berühmt geworden ist vor Jahren der Kampf gegen die Basis in Vieques, Puerto Rico, weil es dort erstmals gelungen ist, die Schließung einer Militärbasis durchzusetzen (die SoZ berichtete). Die Regierungen der Philippinen und Ecuadors haben die Verträge nach ihrem Auslaufen nicht mehr verlängert. Mit Vicenza und mit den Plänen, in Polen und Tschechien eine US-Raketenbasis aufzubauen, hat die Bewegung nun auch in Europa Fuß gefasst. Am 15.12. wird Vicenza Schauplatz einer internationalen Großdemonstration gegen die Militärbasis sein; am folgenden Tag findet dort erstmals ein Koordinierungstreffen europäischer Widerstandsgruppen gegen Militärbasen statt.

Ecuador: Anfang März dieses Jahres fand in Quito, der Hauptstadt Ecuadors, eine Konferenz zur Abschaffung ausländischer Militärbasen statt. 300 Aktivisten waren aus 40 Ländern gekommen. Den ersten Anstoß zu einem solchen Treffen hatte es drei Jahre zuvor, auf dem Weltsozialforum in Mumbai, Indien, gegeben. Grund für die Wahl des Ortes war die Entscheidung der Regierung Ecuadors, den Vertrag für die US-Militärbasis in Manta nach seinem Auslaufen im Jahr 2009 nicht mehr zu verlängern. Seit 1999 benutzen die USA Manta als sog. "Forward Operating Location", vorgeblich um den Drogenhandel im benachbarten Kolumbien zu stoppen. Im Ergebnis hat sich Manta in ein Zentrum des Drogenhandels verwandelt und Ecuador wurde mehr und mehr in regionale Konflikte verwickelt. Vor Ort regte sich zunehmend Widerstand gegen die Basis. Die Konferenz hat vor allem negative Auswirkungen auf die Menschenrechte, die Demokratie, die Souveränität, aber auch Umweltschäden thematisiert.

US-Militärbasen: Anfang Juli veröffentlichte der Kanadier Jules Dufour im Rahmen von Global Research eine kurze Übersicht, über die internationale US-Militärpräsenz; die Zahlen sind haarsträubend. Das US-Militär verfügt über Basen in 63 Ländern, weltweit sollen es 737 Basen sein; seit 2001 wurden in sieben Ländern neue Basen errichtet. Das Pentagon ist einer der größten Landbesitzer weltweit, über 2 Millionen Hektar. Darauf stehen 845000 Gebäude und Einrichtungen. Viele Basen werden zur Spionage genutzt.
Von den insgesamt 1,4 Millionen Angehörigen der US-Armee sind 325000 im Ausland stationiert: 800 in Afrika, 97000 in Asien (ohne den Mittleren Osten und Zentralasien), 40000 in Südkorea, 40000 in Japan, 500 im Indischen Ozean, 16600 auf hoher See. In Europa sind 116000 stationiert, davon 75600 in Deutschland; der Rest verteilt sich auf die Philippinen, Singapur, Thailand, Australien. US-Militärpersonal gibt es darüber hinaus in Kirgisien, Georgien, in Qatar und Bahrain. 700 amerikanische Soldaten sind auf Guantánamo, 413 in Honduras und 147 in Kanada.
Das alles kostet Geld. Für das Jahr 2008 werden 640 Milliarden US-Dollar Rüstungsausgaben erwartet, 2001 waren es noch 404 Milliarden US- Dollar.

Europa: In Europa ist die Situation besonders heikel. Viele der hiesigen Stützpunkte dienen unmittelbar der Kriegführung in Afghanistan und Irak. Unklar ist, wie die Abkommen zwischen den USA und den einzelnen europäischen Ländern genau aussehen. So wurden sich die Italiener jetzt mehr denn je bewusst, dass sie nie darüber informiert worden sind, wie lange die US- Militärpräsenz in Italien währen soll. Alle diesbezüglichen Abkommen sind geheim.

Aktionstag 15.12.: Mitte Dezember ist ein dreitägiger Aktionstag in Vicenza geplant. Am 14.Dezember wird eine Konferenz zum Thema Militärbasen stattfinden, die sich auf die Situation in Vicenza konzentriert. Am Samstag, dem 15.Dezember findet eine Großdemonstration statt, zu der in ganz Italien, aber auch in anderen Ländern Europas und sogar in den USA mobilisiert wird. Politiker und Parteienvertreter sollen dabei nicht zu Wort kommen, man will sich von keiner Seite vereinnahmen lassen. Die örtliche rechte politische Szene bemüht sich bereits, die Demonstration zu torpedieren, der Weihnachtsfrieden bzw., wie sie offen sagt, das Weihnachtsgeschäft könnten gestört werden. Am 16.Dezember findet eine Koordinationssitzung von europäischen Aktivisten und Protestgruppen statt — dazu werden Spanier aus Alicante, Deutsche aus Ramstein und Ansbach, Holländer, Belgier, Tschechen und Engländer erwartet.

Mehr Infos unter: www.altravicenza.org und www.nodalmolin.eu .




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