Sozialistische Zeitung |
Seattle war eine Wende, die die Notwendigkeit unterstrichen hat, eine gemeinsame internationale Front von unten aufzubauen. Dazu muss
auch die inhaltliche Debatte weiterentwickelt werden. Bisher sind kontroverse Themen u.a. die internationale Finanzarchitektur und die
Sozialnormen (darüber gibt es u.a. Auseinandersetzungen in und mit den Gewerkschaften).
Washington,
16./17.April
Die US-amerikanische Bewegung für globale wirtschaftliche Gerechtigkeit, die schon in Seattle gegen die WTO
demonstriert hatte, bereitet für Mitte April eine Großdemonstration anlässlich der Tagung von IWF und Weltbank vor. Die
Bewegung arbeitet mit Bündnisstrukturen und Netzwerken in New York, San Francisco, Seattle, Winnipeg, Bloomington, Chicago und
anderen Städten zusammen. Delegationen werden auch aus Großbritannien, Südafrika, den Philippinen, Haiti und Kenia
erwartet.
Mit von der Partie ist wieder der US-amerikanische Gewerkschaftsbund
AFL-CIO.
Organisiert wird ab dm 9.April eine Aktionswoche; den Auftakt bildet eine
Aktion von Jubilee 2000/USA für die Schuldenstreichung.
Kontakt: http://www.egroups.com
Vom 26. bis 30.Juni findet in Genf die Folgekonferenz der UN-
Weltsozialkonferenz von Kopenhagen statt.
In Frankreich wird ein Aufruf vorbereitet, dass die Bewegung gegen WTO,
Schuldenstreichung etc. sich Ende Juni in Genf zur Bildung eines internationalen Netzwerks treffen soll.
Der G7-Gipfel findet in diesem Jahr in Okinawa statt - außerhalb
unserer Reichweite.
Am 20.September findet in Prag die zweite Generalversammlung des IWF
statt. Dazu gibt es aus Großbritannien einen Aufruf zu Aktionen. Die Euromärsche werden versuchen, in Prag Ansprechpartner
ausfindig zu machen, was aber schwierig ist.
Das französische wissenschaftliche Forum Espace Marx organisiert
vom 28.11. bis 1.12. zusammen mit ATTAC eine große Konferenz gegen Globalisierung, zu der in Paris etwa 2000 Leute erwartet
werden.
Aktivitäten anlässlich der EU-Gipfel in Portugal und in
Frankreich:
Portugal:
Vom 7. bis 9.3. findet in Lissabon ein offenes Treffen der Fraktion der Linken im Europa-Parlament
(GUE/NGL) statt.
Am 23.3. organisiert die Gewerkschaft CGTP eine Demonstration
anlässlich des Sozialgipfels. Der zweite Verband, die UGTP, überlegt noch.
Die spanischen Euromärsche organisieren mindestens einen Bus von
Madrid aus; die belgischen einen Bus von Lüttich, bzw. bei Interesse auch von Köln aus. Auf diese Weise ist gewährleistet,
dass trotz der großen Entfernung 100 bis 150 Personen die Euromärsche bei dieser Demonstration vertreten.
Am 23.3. findet in Lissabon auf Einladung der Portugiesischen
Kommunistischen Partei (PCP) das Forum der Kommunistischen Parteien statt. Es besteht Interesse, am Rande intensiver über eine
Kooperation mit den Euromärschen zu reden.
Am 24.3. findet ein Gegengipfel zum Sozialgipfel statt, der von einem
Bündnis verschiedener gesellschaftlicher und politischer Organisationen ausgerichtet wird (ATTAC, Gewerkschaftsgruppen, PCP,
Bloque da Esquerda, andere Gruppen). Die Euromärsche erhalten eine offizielle Einladung, sich zu beteiligen.
Die Euromärsche haben sich vorgenommen, anlässlich dieser
Mobilisierungen Kontakt zu den sozialen Bewegungen in Portugal aufzubauen und bestehende Strukturen in das Netzwerk der Märsche
einzubeziehen bzw. dort einen Stützpunkt der Euromärsche zu errichten.
Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) wird in Kürze
darüber entscheiden, ob er zu dem die portugiesische Präsidentschaft abschließenden EU-Gipfel, der um den 10.Juni herum
in Santa Maria da Feira stattfindet, zu einer Demonstration aufruft. Unabhängig davon hat sich die CGTP dafür ausgesprochen, ihre
Demonstration am 23.3. anlässlich des Sozialgipfels durchzuführen.
Material zum offiziellen Gipfel findet sich im Internet auf der Seite:
http://www.portugal.ue-2000.pt
Brüssel:
Am 10. und 11.Juni findet - parallel zum EU-Gipfel - der Euro-Business-
Gipfel in Brüssel statt. Der Europäische Unternehmerverband UNICE mobilisiert ca. 1500 Unternehmensvorstände zu
Gesprächen mit hochrangigen Vertretern aus Politik, internationalen Organisationen und Wirtschaft. UNICE will vor dieser Kulisse der
Öffentlichkeit einen eigenen Forderungskatalog der Unternehmer an die EU präsentieren.
Dieser Katalog wurde am 1.Oktober erstmals von UNICE vorgestellt. Er ist
zu erhalten im Internet auf der Seite: http:// www.unice.org; Informationen zum European Business Summit auf der Seite:
http://www.ebsummit.org.
Die belgischen Euromärsche haben die Initiative für eine
regionale Aktion anlässlich dieses Ereignisses ergriffen. Gedacht ist an eine gemeinsame Mobilisierung im Raum Brüssel-
Lüttich- Aachen-Köln/Düsseldorf-Niederlande.
Derzeit bereitet die EU ihren Bericht über die "Großen
Wirtschaftspolitischen Leitlinien" vor, der auf einem EU-Gipfel am 8. und 9.Oktober vorgestellt wird. Es gibt mittlerweile ein
europaweites Netzwerk von alternativen Wirtschaftswissenschaftlern, an dem auch die Memorandumsgruppe mitwirkt; es wird Alternativen
dazu formulieren.
Frankreich:
Die ursprünglich für Oktober vorgesehene europäische Versammlung der
Erwerbslosen wird nun Anfang Dezember in Paris stattfinden, um sie in zeitliche Nähe zur Demonstration gegen den EU-Gipfel in Nizza
zu rücken. Damit soll vermieden werden, dass die Initiativen zweimal die Kraftanstrengung einer so weiten Mobilisierung leisten
müssen. Dadurch ergibt sich für den Dezember folgende mögliche Zeitleiste:
28.11.-1.12.: Paris: Konferenz von Espace Marx und ATTAC zur
Globalisierung
2.-4.12.: Paris: Europäische Versammlung der Erwerbslosen,
Ausgegrenzten und derer in ungeschützter Beschäftigung. Eingeladen sind die örtlichen Initiativen mit dem Zweck, ihre
Kontakte untereinander auszubauen und ihre gemeinsame Willensbildung zu vertiefen.
7. und 8.12.: Nizza: EU-Gipfel (er findet wieder, wie schon in Köln,
unter der Woche statt)
7.12.: Nizza: Demonstration der Euromärsche, von
französischen Gewerkschaften und anderen Organisationen.