Sozialistische Zeitung

Zur SoZ-
Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung Nr.10 vom 11.05.2000, Seite 8

Landtagswahl in NRW

‘Strukturwandel‘ in der Sackgasse

In Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland, wird am 14.Mai ein neuer Landtag gewählt. Seit fünf Jahren gibt es in Düsseldorf eine rot-grüne Koalition, nachdem vorher die SPD jahrzehntelang unter Johannes Rau die absolute Mehrheit hatte und allein regieren konnte.
Die Wahl wird von allen Parteien als wichtiges Stimmungsbarometer für die politische Entwicklung in der Bundesrepublik angesehen, was nicht heißt, dass sich aufgrund des Wahlergebnisses Entscheidendes ändern wird. Wenige Wochen vor dem Wahltermin wird der Koalition ein erneuter Sieg vorausgesagt.

Mit dem Wechsel von Ministerpräsident Johannes Rau zu Wolfgang Clement während der Legislaturperiode haben die Sozialdemokraten einen so genannten "Modernisierer" an die Spitze geholt, dem die Versöhnungstour von "Bruder Johannes" nicht nachgesagt werden kann. Das Wahlergebnis hat nicht nur landesweite Bedeutung, gilt nicht nur als wahrscheinliche Bestätigung für Clement in NRW, sondern wird allgemein als Test für Bundeskanzler Schröder und seinen wirtschaftsfreundlichen Kurs angesehen.
Die jetzt relativ günstigen Wahlaussichten für die NRW-SPD waren nicht selbstverständlich, wie noch vor 10, 15 Jahren. Bei den Kommunalwahlen im September letzten Jahres holte sich die SPD in vielen Städten eine gewaltige Abfuhr, vor allem im Ruhrgebiet, wo viele direkt gewählte Bürgermeister und Landräte nun der CDU angehören, und auch die Mehrheiten in den Räten gekippt wurden.
Von diesem Desaster hat sich die SPD an kaum einem Ort von allein erholt; es waren die "Schwarzen Kassen" der CDU, die hier deutlich zu einem anderen Stimmungsbild geführt haben.
Die CDU wird trotz des Essener Parteitages und des Personalwechsels zu Angela Merkel an der Spitze kaum klarmachen können, warum ein ehemaliger Kohl-Minister wie Jürgen Rüttgers die Clement-Regierung ablösen sollte. Der ehemalige Wissenschaftsminister aus Bonn kann auch nicht - wie sein Vorgänger Norbert Blüm im Amt des Arbeitsministers - auf begrenzte Wirkung in der Ruhrbevölkerung rechnen. Und die "Abstrafung" der SPD per Wahlzettel für ihre Filz- und Cliquenwirtschaft lässt sich auch nicht so einfach wiederholen, denn in den entscheidenden Punkten Arbeitsmarkt- und Industriepolitik liegen die großen Parteien nah beieinander.

Die Grünen in der NRW- Regierung

Das besondere Kennzeichen der letzten Jahre in NRW war die radikale Bekämpfung der linken Positionen bei den Grünen, und zwar nicht nur durch rechte SPD-Leute, sondern durch die Realos bei den Grünen selbst. Immerhin zählen die Grünen in ihrem mitgliederstärksten Landesverband, vor allem im Ruhrgebiet, viele Linke, die sich auch bundespolitisch profiliert haben. Wer sich aber von der Beteiligung der Grünen an der rot-grünen Koalition eine Korrektur des SPD-Kurses erwartet hatte, sah sich nicht erst unter Clement eines Schlechteren belehrt. In sehr vielen Fragen wurden die fortschrittlichen energiepolitischen Positionenund einige linke sozialpolitische Vorstellungen sowie links-gewerkschaftliche Forderungen mehrerer grüner Ortsverbände an den Rand gedrängt.
Der Streit um den Braunkohletagebau Garzweiler hat gezeigt, wie das Kapital mit Regierungen umgeht, die sich seinem Willen widersetzen wollen, aber auch wie sich unter diesem Druck der Umgangston in der grünen Partei verschlimmerte und die grün-radikalen Teile ihres Programms schließlich unterlagen.
Man kann den Linken bei den Grünen, die ihr "Godesberg" beim Kriegseintritt gegen Jugoslawien im letzten Jahr vollzogen, nur dringend raten, die Lehren aus der Regierungsbeteiligung in NRW zu ziehen. Allein die Tatsache, dass bei der Neuaufstellung der Kandidaten nur noch regierungstreue Leute durchkamen, spricht Bände.
Der Streit um Garzweiler in den Regierungen Rau/Vesper bzw. Clement/Höhn hat aber auch klargemacht, dass es den Grünen in jahrelanger politischer Arbeit nicht gelungen ist, die wichtigen umweltpolitischen Fragen mit den Problemen der Arbeitsplatzsicherheit so zu verbinden, dass den Menschen klar wird, was in der Industrie gespielt wird, wer der Gegner ist.
Die Regierungsbeteiligung hat es den Grünen schwerer gemacht, mehr Einfluss in ihrem programmatischen Sinne zu erlangen, ihr umweltpolitisches Programm hat an Schärfe und Deutlichkeit verloren, und sie sind in die Rolle einer "grünen FDP" gerutscht.
Schon gar nicht konnte sie die Frage beantworten, wie denn kontroverse Interessen, die mitten durch die Familien und Individuen selber gehen, demokratisch geregelt werden können - etwa dass Beschäftigte der Braunkohlefirma Rheinbraun, einer RWE-Tochter, mitten im Abbaugebiet wohnen, also umgesiedelt werden müssen, dass die Luft- und Gewässerbelastung für sie genauso zunimmt wie für andere Anwohner auch, während sie wegen der Weltmarktabhängigkeit weiterhin auch noch das Arbeitsplatzrisiko tragen - Widersprüche, die nur bei oberflächlicher Betrachtung ökologische gegen soziale Interessen stellen.

Clements "Reformen"

In Anzeigen, Broschüren, Illustrierten und auf Plakaten wird der 59jährige Wolfgang Clement als harter Arbeiter und Mann mit Charakter vorgestellt; sein Reformeifer ist unbegrenzt. Seine erste Regierungsmaßnahme nach Amtsantritt war der Versuch, das Innen- und Justizministerium zusammenzulegen. Angeblich, um die Regierung zu straffen, setzte er sich über massive rechtliche Bedenken hinweg, Polizei und Gerichte nur einem Minister zu unterstellen. Diese Reform stieß auf deutliche Proteste vor allem der Richterschaft, deren Meinung dann allerdings auch der Verfassungsgerichtshof in Münster bestätigte. Nach längerem Hin und Her musste Clement wieder ein eigenes Justizministerium einführen, aber der erste neue Mann, den er brachte, musste schon nach wenigen Tagen wegen einer Affäre seinen Hut nehmen. Die Vorgehensweise des "Genossen Gnadenlos" stieß an Grenzen. Das hat allerdings mit Politik nicht viel zu tun, wohl aber, mit welcher Mentalität Leute in der SPD heute in höchste Ämter kommen.
Ein weiteres wichtiges "Reformziel" Clements war die Auflösung der Mittelbereiche - der Landschaftsverbände Westfalen und Rheinland - zugunsten der Verwaltung in den Regierungsbezirken und Kreisen. Das erste Mal in der NRW-Geschichte kam es daraufhin zu einer Protestdemonstration der dort Beschäftigten, von der ÖTV organisiert, gegen einen Auftritt des Ministerpräsidenten. Seine Argumente kamen überhaupt nicht bei den Menschen an, es blieb der Eindruck, dass Clement ohne Rücksicht auf Verluste sparen möchte.

"Strukturwandel"

Gebetsmühlenartig beschwört die regierende SPD den "Strukturwandel" in NRW. Gemeint ist die Vernichtung der traditionellen Grundstoffindustrien Kohle und Stahl. Dort wo Kohle liegt, liegt der Reichtum des Landes, hieß es früher. Nun wird der Bergbau nur noch als Altlast betrachtet, der so schnell wie möglich zurückgefahren werden soll, um mit Importkohle Profit zu machen.
Die Fördermittel des Landes, des Bundes und der EU für strukturschwache Regionen fließen in Niedriglohnbereiche, Auslagerungen und Konzernumbauten. Nach wie vor werden weit mehr Arbeitsplätze abgebaut, als neue geschaffen werden können. Die wenigen Ersatzarbeitsplätze, die insbesondere in der Emscher-Lippe-Region für die vernichteten Bergbau- und Zuliefererarbeitsplätze zur Verfügung stehen, sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die betroffenen Städte zählen in einigen Stadtteilen Arbeitslosenanteile von 16, 18 und 20%.
Die Fusionswelle der großen Konzerne, die jedesmal einen Kahlschlag bei den Arbeitsplätzen auslöst, wird von der Landesregierung regelmäßig positiv begleitet. Das war schon bei der Bildung der Kohleeinheitsgesellschaft so, das war bei der Stahlfusion Thyssen-Krupp so. Den massiven Arbeitsplatzvernichtungen bei diesen Fusionen setzte die Landesregierung nichts entgegen; sie begrüßt den Strukturwandel und verspricht "Arbeitsplätze in Zukunftsindustrien" oder bei den Dienstleistungen.
Sie dringt nicht einmal auf die Einhaltung von Vereinbarungen, die sie 1997 mit der RAG zur Sicherung von Arbeitsplätzen im Bergbau getroffen hat. Die RAG, größter Kohleimporteur, hatte sich damals verpflichtet, pro Jahr nicht mehr als 5000 Arbeitsplätze abzubauen; nun will sie allein in diesem und im nächsten Jahr 20000 Arbeitsplätze im Bergbau vernichten. Die Bergwerke Ewald/
Hugo und die Kokerei Kaiserstuhl in Dortmund soll dieses Jahr vorzeitig stillgelegt werden.
Das Land NRW gibt jedes Jahr über als eine Milliarde Mark aus, um die Vereinbarungen von 1997 zu erfüllen, aber Clement forderte im Wahlkampf nicht etwa die gut verdienende RAG auf, die Vereinbarungen von 1997 ihrerseits einzuhalten, um Arbeitsplätze zu sichern. Stattdessen vertröstete er die Kumpels auf eine Anschlussregelung für die Zeit nach 2005, allerdings mit dem Hinweis, sie könne nicht mehr den Umfang haben wie vorher. Das heißt, es werden erneut Milliarden aus dem Landeshaushalt dazu verwendet, den Bergbau weiter zu reduzieren.
Die so genannte "Untergrenze der Lebensfähigkeit" des Bergbaus, die die Bergbaugewerkschaft vor einigen Jahren noch bei 35 Millionen Jahrestonnen ansetzte, wird wohl schon weit vor 2005 unterschritten. Inzwischen gibt es keine Partei mehr im Landtag, die ernsthaft für den Erhalt des Bergbaus eintritt. Die im Jahr 2002 auslaufenden EU-Verträge über die Subventionierung des Steinkohlebergbaus sind ein weiterer Markstein dafür.
Die Sorge um die Arbeitsplätze wird aber auch im öffentlichen Dienst immer größer. Nach der Umwälzung und Teilprivatisierung bei Bahn, Post und den ersten Stromanbietern rollt die Privatisierungswelle jetzt auf den kommunalen Nahverkehr zu. Vor allem protestierende Busfahrer haben hier auf die Problematik hingewiesen. Die Gewerkschaften fürchten massive Stellenstreichungen und Einkommensverluste für Bus- und Bahnfahrer. Experten rechnen mit einem Verordnungsentwurf der EU-Kommission, mit dem der Weg für die Privatisierung des ÖPNV frei gemacht werden soll. In den nächsten Jahren laufen in vielen Städten die Konzessionen für den Nahverkehr aus.
Führende SPD-Politiker wie der Landtagsabgeordnete Kasperek aus Herten wollen den öffentlichen Nahverkehr "wettbewerbsfähig" machen. Dahinter verbirgt sich der Ausverkauf der öffentlichen Bus- und Bahngesellschaften an private Anbieter, z.T. europaweit.
Damit verbunden ist die Senkung der Fahrerlöhne und die Herausnahme des Fahrpersonals aus dem öffentlichen Dienst und seinen so genannten Privilegien (etwa die Unkündbarkeit); die Verkehrsleistungen sollen allein nach dem Gesichtspunkt des Profits beurteilt werden, mit Aussicht auf massive Streckenstilllegungen. Auch diese Absichten haben Demonstrationen der Betroffenen provoziert.
Kommunen und Kreise behaupten, sie könnten den teuren Nahverkehr nicht mehr tragen, weil infolge der Liberalisierung des Energiemarkts die Quersubventionen wegfallen: Die Gewinne aus den Energiebetrieben dürfen nicht mehr eingesetzt werden, um die Etats der defizitären Verkehrsbetriebe auszugleichen.
Mit Protesten haben die Gewerkschaften jetzt im Wahlkampf von der NRW-Regierung ein Vergabe-Gesetz gefordert, mit dem private Anbieter auf Sozialstandards verpflichtet werden sollen. Aber das wird nicht ausreichen, wenn die Betroffenen auf günstige Abmachungen hoffen. In Köln ist es zu ersten Aktionen im Nahverkehr gekommen, Proteste gab es auch in Düsseldorf und Essen.
Auf der anderen Seite hat die Liberalisierung des Strommarkts, die angeblich der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit auf europäischer Ebene dienen soll, den Verbrauchern höchstens geringfügig sinkende Strompreise gebracht; die Ersparnis wird ihnen durch die Ökosteuer wieder weggenommen, für die Industrie aber wurden die Strompreise massiv gesenkt. Die Stromgiganten VEBA und VIAG sowie VEW und RWE fusionieren, um den verbleibenden Strommarkt unter sich aufzuteilen und trotz billigerer Energie mehr Profit zu scheffeln, aber auch um die Kosten der stromverbrauchenden Chemie- und Metallindustrie zu senken.
Gegen den drohenden Arbeitsplatzverlust bei den Stadtwerken, den Elektrizitäts-, Gas- und Wasserwerken der Gemeinden, gab es ebenfalls große Demonstrationen der Beschäftigten.
Nach den Stahl- und Bergarbeitern kommen damit auch die sozialdemokratischen Fußtruppen des öffentlichen Dienstes in Konflikt mit der Politik der Landesregierung - diese Entwicklung ist untrennbar mit dem neoliberalen Modell einer "schlanken Verwaltung" verbunden ist.
Diese Widersprüche kann die SPD-Grünen-Landesregierung weder wegdiskutieren noch wegdekretieren.
So steht die Landesregierung zwischen den Stühlen. Sie begrüßt den Strukturwandel, die Liberalisierung und Privatisierung, die allesamt zu massiven Arbeitsplatzverlusten geführt haben und führen. Sie behauptet gleichzeitig, neue Arbeitsplätze in Zukunftsindustrien und im Dienstleistungsbereich zu schaffen. Dadurch befördert sie nur einen Niedriglohnsektor, etwa bei den ausgegliederten Betrieben der chemischen Industrie und des öffentlichen Dienstes.
Gleichzeitig steigt die Arbeitslosigkeit, bei guter Konjunktur sinkt sie kaum. Die Basis der alten SPD bröckelt, aber scheinbar sieht sie bei den Wahlen keine Alternative. Das ist die schwache Basis, auf der ein möglicher rot-grüner Wahlsieg ruht.

CDU: Abgrasen am rechten Rand

Die CDU und ihr Spitzenkandidat Jürgen Rüttgers starteten mitten im Stimmungstief der Partei ihre unsägliche "Kinder-statt-Inder"-Kampagne. Das sollte die Antwort auf den "Greencard"-Vorschlag der Regierung Schröder sein. Die CDU hat damit ein zu Recht bestehendes Unbehagen über mangelnde Ausbildung in den Betrieben aufgegriffen.
Die "Zukunftstechnologien" schaffen nämlich kaum Arbeitsplätze, schon gar nicht betriebliche Ausbildungsplätze; die entsprechenden Unternehmen holen sich fertig ausgebildete junge Leute allenfalls von Schulen und Hochschulen. Die Studierendenzahlen im Studiengang Informatik sind in den 90er Jahren zurückgegangen - nicht zuletzt, weil überall in der Wirtschaft massiv Arbeitsplätze abgebaut wurden, die Aussichten nicht so rosig erschienen und weil man nach der Einverleibung der DDR auf ausreichend hochqualifizierte Ingenieure und Facharbeiter zurückgreifen konnte.
Aber das von den Unternehmern zu verantwortende Fiasko - ein Ergebnis ihrer systematischen Weigerung, Nachwuchs auszubilden - mochte die CDU gar nicht in den Mittelpunkt stellen - war Rüttgers bis 1998 doch Wissenschaftsminister unter Kohl gewesen und unter anderem für diesen Bereich zuständig.
Entscheidend für die CDU war die Ausländerfeindlichkeit, die sie hinter der Parole verstecken konnte, um den rechten Rand anzusprechen. Damit versucht die NRW-CDU, den Erfolg der Hessenwahl zu wiederholen, als die CDU mit einer Unterschriftenkampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft gegen die Bundesregierung zu Felde zog, um die hessische Landesregierung zu stürzen. Dass auch dieser Erfolg mit schwarzen Kassen erreicht wurde, störte weder Rüttgers noch Koch.
Nach der ersten Aufregung baute Rüttgers die Parole um in "Ausbildung statt Einwanderung"; mit Postkarten sollten die Leute ihre Zustimmung signalisieren. Über das Ergebnis der Postkartenaktion ist wenig bekannt. Vielleicht liegt das auch daran, dass die Reps - kein Wunder - nun die Parole "Kinder statt Inder" auf ihre Wahlplakate gehoben hat! Das zeigt, welche Politik hier von Rüttgers hoffähig gemacht wird.
Auf der Linken kandidieren die PDS, einigenorts die DKP und die MLPD. Nachdem die 5-Prozent-Klausel bei den Kommunalwahlen abgeschafft wurde, konnten diese Parteien in einige Kommunalparlamente einziehen, insbesondere die PDS. Bei Landtagswahlen gilt jedoch nach wie vor die 5-Prozent-Klausel; diese Parteien werden deshalb nur Proteststimmen auf sich ziehen können. Das ist wichtig genug, und eine sich als sozialistisch verstehende Partei wie die PDS bräuchte sich nicht zu grämen, wenn ihre Kräfte nicht in einer Landtagsfraktion verschlissen werden. Im Westen müsste über die Rolle einer Kandidatur bei Landtagswahlen und wozu sie gut sein soll offener und ehrlicher diskutiert werden.

Rolf Euler/Willi Scherer


zum Anfang