| Sozialistische Zeitung |
SoZ - Sozialistische Zeitung Nr.20 vom 28.09.2000, Seite 16Marian Stankiewicz hat in der jungen Welt eine siebenteilige Serie zu den Ereignissen in Polen 1980/81 veröffentlicht.
Das könnte ein sinnvolles Unterfangen sein. Immerhin handelte es sich um die größte und am längsten dauernde
Massenmobilisierung, die es in einem nichtkapitalistischen Land nach dem Zweiten Weltkrieg gab. Im Gegensatz zum "Prager Frühling"
1968, der in starkem Maß von Intellektuellen geprägt war, handelte es sich in Polen 1980/81 um eine Massenbewegung, deren Kern die
Arbeiterklasse bildete. Neun Millionen Menschen waren bis zum ersten Solidarnosc-Kongress Ende 1981 in der neu gegründeten Gewerkschaft
organisiert. Hinzu kamen hunderttausende Menschen in der Land-Solidarnosc und in einem Solidarnosc nahestehenden Studierendenverband. Das
heißt, eine deutliche Mehrheit der polnischen Bevölkerung und vor allem der arbeitenden Menschen standen hinter dieser Bewegung.
Der Autor der Artikelserie erkennt den proletarischen Charakter der Bewegung an. Er beschreibt in
weiten Teilen richtig die wirtschaftliche Krise, in der sich Polen im Sommer 1980 befand. Er dokumentiert ausführlich und korrekt die Forderungen der
Streikenden und das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Regierung und Solidarnosc nach den Streiks im Sommer 1980.
Falsche Analysemethode
Zur politischen Bewertung von M.S. möchte ich jedoch Widerspruch anmelden. Ich tue dies als jemand, der sich 1980 als Sozialist für
Solidarnosc einsetzte, der auf der Lenin-Werft das Geschehen verfolgen konnte. Ich kritisierte von Anfang an den klerikalen Flügel von Solidarnosc,
kam und komme allerdings zu einem erheblich anderen Schluss als M.S.: Nie und nimmer sah ich und sehe ich in der damaligen Solidarnosc eine Organisation,
die von der katholischen Kirche, von westlichen Kräften oder von "der Konterrevolution" dominiert worden wäre. Dass Solidarnosc
das wurde, was die sich danach benennenden Parteien heute sind, hat vor allem auch mit der polnischen KP und mit dem am 13.Dezember 1981 errichteten
Militärregime unter Jaruzelski zu tun — mit dem antisozialistischen Charakter der "Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei" (PZPR)
und Jaruzelskis.
Im Einzelnen liegen der Artikelserie drei fundamentale Fehler zugrunde:
(1) Die Sicht auf die 20 Jahre zurückliegenden Ereignisse, bei der als Maßstab die heutige
Situation in Polen (bzw. die der Jahre 1989/90) gewählt wird, ist analytisch unhaltbar.
(2) M.S. konzentriert seine Serie fast ausschließlich auf die Ereignisse von 1980/81. Er blendet
die Zeit vor dem Sommer 1980 und nach dem Militärputsch vom 12.Dezember 1981 und damit entscheidende geschichtliche Weichenstellungen, die
diese Ereignisse erst erklären, aus.
(3) Für M.S. war der Kampf von Solidarnosc so gut wie automatisch konterrevolutionär,
weil er die PZPR unhinterfragt als "sozialistisch" definiert. Da nun aber konterrevolutionäre Arbeiter, wenn diese massenhaft, organisiert
und die Mehrheit der Arbeitenden repräsentierend auftreten, für eine marxistische Analyse zumindest ungewöhnlich sind, greift der Autor
zum hilflosen Klischee eines "Fremdeinflusses" auf Solidarnosc. Das führt zu abenteuerlichen Thesen — und vor allem zu einem
völlig falschen Bild von der katholischen Kirche Polens.
Gleich im ersten Teil stellt M.S. fest: "In der Geschichte bewertet man Ereignisse nach ihren
Folgen, die erst mit der Zeit ans Licht kommen." Er beschreibt dann die neoliberale Politik, die polnische Regierungen, oftmals gestellt von Parteien und
Einzelpersönlichkeiten, die sich auf Solidarnosc berufen, seit dem Jahr 1990 betrieben. Ohne Zweifel, diese Politik ist so, wie beschrieben: eine
Wiederbelebung einer kapitalistischen Wirtschaftsordnung mit Zügen des Manchester-Kapitalismus — abstoßend, durchwirkt von einem
dumpfen Klerikalismus; frauenfeindlich; asozial.
Doch wer sagt denn, dass "man in der Geschichte Ereignisse nach ihren Folgen" bewerten
muss? Haben Marx und Engels die Französische Revolution von 1789 nach "den Folgen" — Napoleon und dessen Feldzüge
— "beurteilt"? Ist es nicht eine Tatsache, dass die übergroße Mehrheit derjenigen, die 1848 in Deutschland eine Revolution
versuchten, zehn Jahre später aus glühenden Nationalisten bestand? War im Programm der Bolschewiki "angelegt", dass all das in
der Diktatur einer Partei und eines Generalsekretärs enden würde? War an den Programmen und dem Wirken der internationalen
Sozialdemokratie vor 1910 erkennbar, dass sie 1914 mit überwältigender Mehrheit den "nationalen Krieg" befürworten
würde? Ist vom heutigen Zustand der Sandinisten in Nikaragua auf ihren Charakter beim Sturz Somozas zu folgern? Sind die Roten Khmer, die Anfang
der 70er Jahre unter Pol Pot gegen den US-Imperialismus kämpften, nach dem massenmörderischen Regime, das ihr Führer Pol Pot Ende der
70er Jahre errichtete, zu bewerten?
Eine solche Methode ist nicht wissenschaftlich und schon gar nicht marxistisch. Wer so vorgeht, wird
unfähig zu einer Analyse der konkreten Verhältnisse in konkreten Zeiten. Das soll nicht heißen, es ließen sich niemals in solchen
Bewegungen Spuren und Wurzeln der späteren Deformationen entdecken. Das gilt auch für Solidarnosc. Doch eine geradlinige Linie zu ziehen,
wie dies M.S. weitgehend tut, wird der Wirklichkeit nicht gerecht.
Die Zeit vor 1980
Eine Analyse der Zeit vor 1980 gibt es — einige Passagen ausgenommen — bei M.S. nicht. Doch ohne einen Abriss der jüngeren
polnischen Geschichte sind weder die Enstehung von Solidarnosc noch der Bankrott der PZPR und des Stalinismus zu verstehen.
Die polnische KP wurde 1938 von der Komintern auf Geheiß Stalins komplett aufgelöst,
weil sie "eine Agentur des Faschismus" geworden sei. Die nach Moskau geflüchteten ZK-Mitglieder der Ex-KP wurden dort als
Verräter hingerichtet — darunter Adolf Warski, Freund Rosa Luxemburgs und Mitbegründer der KP. Damit wurde die polnische
Arbeiterklasse kurz vor dem Nazi-Angriff ihrer wichtigsten oppositionellen Kraft beraubt. Ein Jahr später schloss Stalin mit Hitler den
Nichtangriffspakt — mit einer Geheimklausel zur zukünftigen neuerlichen Aufteilung Polens. Nach dem deutschen Überfall auf Polen wurde
das Land tatsächlich entsprechend dieser Klausel geteilt; sein östlicher Teil wurde von der Roten Armee besetzt. Große Teile der
geschlagenen polnischen Armee flüchteten in den sowjetisch besetzten Teil und erhofften sich Schutz. Doch Stalin ließ den größten
Teil des Offizierskorps der polnischen Armee in Katyn hinrichten. Erst nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion, 1942, wurde eine neue
polnische KP, als PZPR, gegründet — weil dies nun wieder für Stalins Politik opportun erschien.
Zu zwei der insgesamt vier Massenbewegungen, die es nach dem Zweiten Weltkrieg gegen die
Herrschaft der PZPR (1956, 1968, 1970 und 1976) gab, knappe Anmerkungen: Zu Recht empört sich M.S. über den Antisemitismus, den ein Teil
der klerikalen Solidarnosc-Berater 1981 und später vertraten. Doch warum schweigt er zu 1967/68? Damals griff die Unruhe in der CSSR auf Polen
über. Die führenden Köpfe der protestierenden Studenten in Polen waren Jacek Kuron und Karol Modzelewski. Die KP-Führung
unter Innenminister Moczar und Parteichef Gomulka reagierte mit einer antisemitischen Kampagne, die teilweise direkt gegen die Person Kurons gerichtet war.
"Schickt die Schweine zu Dayan" (israelischer Verteidigungsminister im Sechs-Tage-Krieg 1967) und "Die jüdische Gemeinde ist
die fünfte Kolonne" lauteten die Losungen. Wegen dieser antisemitischen Hetze verließ Leopold Trepper, der damalige Vorsitzende der
Jüdischen Gemeinde Warschaus, Polen. Der Mann war im Zweiten Weltkrieg Chef der legendären antifaschistischen Spionageorganisation
"Rote Kapelle" gewesen (siehe seine Autobiografie "Die Wahrheit").
Die Streiks 1970 an der baltischen Küste nennt M.S. "konterrevolutionär".
Es waren Arbeiterstreiks gegen Preiserhöhungen, die später von der PZPR selbst als "ungerechtfertigt" bezeichnet und
zurückgenommen wurden. Als demonstrierende Arbeiter in Gdansk von der Polizei massiv angegriffen wurden, griffen sie ihrerseits das PZPR-
Büro an und brannten es zum Teil nieder. Die Arbeiter sangen dabei die "Internationale" — Marienlieder waren damals noch
verpönt.
M.S. schwärmt geradezu von Edward Gierek, dem KP-Chef von 1971 bis 1980. Doch was sollen
wir von einer Parteiführung halten, die zuließ, dass sich die Auslandsverschuldung im Westen allein von 1970 bis 1979 von 2 auf 23 Milliarden
US-Dollar verzehnfachte? Dass im Jahr 1980 bereits 83% der Erlöse aus den polnischen Westexporten für den Schuldendienst der Westkredite
eingesetzt werden mussten? M.S. zitiert ausführlich aus einem Memorandum der PZPR von Anfang 1980, aus dem der katastrophale Zustand der
Ökonomie hervorgeht. Und schreibt: "Natürlich kannten die polnischen Arbeiter das Memorandum nicht. Es blieb geheim." Aber
warum bloß? Wie lässt sich eine Geheimdiplomatie gegenüber der eigenen Bevölkerung rechtfertigen und wie gelangt man dazu, all
das noch als "sozialistisch" zu bezeichnen?
Vor dem Hintergrund dieser in der Serie ausgeblendeten "Vorgeschichte" ist das Gut-
Böse-Schema von M.S. nicht nur undialektisch. Es ist apologetisch. "Sozialistisch" war nicht die PZPR. Widerstand gegen dieses Regime
war gerecht und vielfach sozialistisch motiviert.
Eine Gewerkschaft, die gegen den Widerstand der Staatspartei PZPR gegründet wird und den
überwältigenden Teil der Arbeiter organisiert, sollte gerade für Sozialisten eine historische Berechtigung haben. Und weil sich M.S. als
Marxist versteht und seine Einschätzung der Solidarnosc auf dieser Grundlage zu begründen versucht, erfindet er immer wieder
konterrevolutionäre "konspirative Drahtzieher", die alles "steuerten". Alle wichtigen Solidarnosc-Führer seien IMs des
polnischen Geheimdienstes gewesen, behauptet M.S. Was folgt daraus? Dass der Geheimdienst der "sozialistischen KP"
"konterrevolutionär" war? Oder dass er bzw. diese zentralen "IMs" versagt hatten? M.S. berichtet, dass die Streikleitung der
Lenin-Werft am 16.8.1980 einem Kompromiss zustimmte — doch Walesa dann doch zur Fortsetzung des Streiks aufrief. Er verschweigt, dass Walesa
selbst für ein Streik-Ende gestimmt hatte, doch die Mehrheit der inzwischen ebenfalls in den Streik getretenen Betriebe dessen Fortsetzung wollten,
worauf die überwältigende Mehrheit des Streikkomitees (Walesa inklusive) für die Fortsetzung des Streiks votierte — ein Vorgang,
wie er in vielen Massenbewegungen auftritt: Eine Streikführung unterliegt der Logik der Verhandlungen; die Basis reklamiert ihre weitergehenden
Forderungen.
Die Rolle des Klerus
Immer wieder beschreibt M.S. die katholische Kirche als Drahtzieherin. Tatsächlich war der polnische Klerus bis Ende der 80er Jahre
Parteigänger der PZPR: eine äußerst pragmatische Allianz zur Verbreiterung der eigenen Machtbasis. So war es bereits in den 50er Jahren
die PZPR, die wieder Militärgeistliche zuließ und rückständige kleinbäuerliche Strukturen auf dem Land — die
entscheidende Machtbasis des Klerus — weitgehend unangetastet ließ. Noch vor der Solidarnosc-Gründung lud die PZPR-Führung
den neuen polnischen Papst Karol Wojtyla zum Triumphzug durch Polen ein. Auf Einladung Jaruzelskis weilte der Papst 1983 erneut in Polen — und
unterstützte u.a. mit zwei "Gipfeltreffen" Wojtyla/Jaruzelski die Miliärdiktatur.
In allen entscheidenden Phasen der Solidarnosc-Bewegung trat die polnische Kirchenführung
mäßigend und gegen offensive Streiks auf. M.S. zitiert richtig die Predigt von Kardinal Wyszynski vom 26.August 1980 — und lobt
groteskerweise diesen Oberpfaffen, der alle polnischen Frauen dazu zwingen wollte, die Wahrnehmung des Rechts auf Bestimmung über den eigenen
Körper als "Todsünde" zu verstehen, als jemanden, der aus "nationaler Verantwortung" gesprochen habe. Die
Erklärung des Episkopats vom 29.8.1980 verlangte wortwörtlich eine "Atmosphäre der Ruhe und inneren Ordnung" —
und das auf dem Höhepunkt der Streikbewegung. Beide Erklärungen wurden von der PZPR bereitwillig in den staatlichen Medien verbreitet
— um die Streiks abzuwürgen. Am Tag nach der Wyszynski-Predigt wurde auf der Lenin-Werft einer dort aufgestellten Marien-Statue das Schild
umgehängt: "...aber die Madonna streikt!"
Auch beim Auftakt des Solidarnosc-Kongresses Ende 1981 bemühte sich der neue Primas
Glemp, mäßigend aufzutreten: "Die Nation erwartet von Solidarnosc den dringend benötigten Frieden."
Ohne Zweifel gab es in Solidarnosc klerikale und prowestliche Positionen. Doch die waren bis Ende
1981 in der Minderheit. Das auf dem Solidarnosc-Kongress mit überwältigender Mehrheit beschlossene Programm postuliert: "Wir wollen
eine wirkliche Vergesellschaftung des Verwaltungs- und Wirtschaftssystems." Und: "Wir erkennen die Volksherrschaft als einen Grundsatz an,
von dem wir freiwillig nicht abgehen werden." Als der prominente Antifaschist Edward Lipinski in seiner Rede auf diesem Kongress ausführte:
"Der wirkliche Kampf für das gesellschaftliche Eigentum an Produktionsmitteln — und nicht für das Staatseigentum, womit eine neue
Gruppe von nichtprivaten Besitzern entstanden ist — ist ein Kampf für eine demokratische Verwaltung der Fabriken … in Polen gibt es keine
bedeutenden Kräfte, die die Reprivatisierung der Produktionsmittel verlangen", vermerkt das Protokoll: "Donnernder Applaus". Ein
Antrag, Polen solle aus dem Warschauer Pakt austreten, wurde mit 850 gegen 50 Stimmen abgelehnt.
Militärregime ab 1981
Das Thema Militärputsch streift M.S. nur mit wenigen Zeilen. Am 13.Dezember 1981 errichteten die "sozialistische" PZPR unter
dem neuen Ersten Sekretär General Jaruzelski, zugleich Regierungschef (seit Februar 1981) und Verteidigungsminister (seit 1968) und das
"sozialistische Militär" die erste Militärdiktatur im Warschauer Pakt. Es gab massenhafte Verhaftungen und die Einrichtung von
Internierungslagern. Die Gewerkschaft, die die überwältigende Mehrheit des polnischen Proletariats hinter sich hatte, wurde
"suspendiert" und schließlich verboten. Erneut sprang dem Regime die Kirche zur Seite. In Glemps erster Predigt nach dem Putsch
hieß es: "Wir wissen, wo es keine redliche Arbeit gibt, da nutzt auch das beste Wirtschaftssystem nichts." Das Jaruzelski-Regime strahlte
die Predigt vielfach im Fernsehen aus. Der Spiegel schrieb damals: "Dass es [nach dem Putsch] nicht zu Betriebsbesetzungen kam, war vor allem diesem
beschwörenden Appell der Kirche zuzuschreiben."
Nach dem Putsch äußerte sich die internationale Bankenwelt zufrieden, z.B. im Wall Street
Journal: "Viele US-Banken sehen in Polen in einem autoritären Regime sowjetischer Art am besten ihre Hoffnung auf Rückzahlung der US-
Dollar, die ihnen Polen schuldet, verkörpert." Es war das Jaruzelski-Regime, das dem Internationalen Währungsfonds beitrat und Polen
für das ausländische Kapital öffnete. Im Juli 1982 wurde das "Gesetz über die auslandspolnischen Firmen" beschlossen.
Es ermöglichte Unternehmen, die sich zu 100% in ausländischem Eigentum befanden, und gestand diesen in den ersten drei Jahren der Existenz
absolute Steuerfreiheit zu. Im März 1983 wurde von der Jaruzelski-Regierung das Produktionsvolumen des ausländischen Kapitals in Polen
bereits mit 400 Millionen US-Dollar angegeben.
Der Übergang zu dem von M.S. richtig beschriebenen Manchesterkapitalismus war damit
gleitend. Die Tatsache, dass die Mehrheit der polnischen Bevölkerung und auch die Mehrheit der Arbeiterklasse Polens gegen die KP bzw. PZPR
eingestellt ist und heute zum Teil noch Hoffnungen in die verkommenen Parteien, die sich auf Solidarnosc berufen, setzt, hat somit eine lange Geschichte. Dies
ist die Geschichte, die wir auch aus der DDR und allen Gesellschaften im sowjetischen Machtbereich kennen: Ein stalinistisches System, das die
sozialistische Idee mit Füßen tritt, das wahrhafte Sozialisten zu hunderttausenden liquidierte und illegalisierte, das autoritäre Strukturen
statt Demokratie schuf, das für Militarisierung statt Zivilisierung stand und das gegebenenfalls mit Panzern und Lagern Bewegungen niedermachte, die
elementare Bedürfnisse vertraten und oft auch einen authentischen Sozialismus einklagten. Wer diese Geschichte nicht versteht und erklärt, macht
uns unfähig für den erforderlichen neuen Anlauf, Kapitalismus zu bekämpfen und Sozialismus zu verwirklichen.
Winfried Wolf
