HBV

Bündnis für Arbeit verlassen

von HELMUT BORN

Das Bündnis für Arbeit instrumentalisiert die Gewerkschaften für die Interessen des Kapitals." Mit diesen zentralen Worten brachte der Landesleiter der HBV von Baden-Württemberg in seinem Diskussionsbeitrag auf dem Gewerkschaftstag in Magdeburg die Funktion des Bündnisses auf den Punkt. Nach der IG Medien hat sich nun auch die HBV für die Beendigung des Bündnisses für Arbeit ausgesprochen.
Auch wenn beide Gewerkschaften nicht am Kanzlertisch vertreten sind, so geben die Beschlüsse doch recht gut das Stimmungsbild unter den Kollegen und Kolleginnen wieder. Erfreulich auch, dass die Beiträge der Vorsitzenden die Delegierten nicht umstimmen konnten. In beiden Fällen gab es fast einstimmige Beschlüsse gegen die Vorstandsmeinung.
Die Politik der Bundesregierung und die Ergebnisse der Absprachen im Bündnis haben zu diesem Meinungsumschwung beigetragen. Kanzler Schröder hat auf dem Gewerkschaftstag mit seinen Äußerungen klar zu erkennen gegeben, dass er die Verschlechterungen bei der Rente auch gegen die Gewerkschaften durchsetzen will. Wollen die Gewerkschaften nicht mitverantwortlich für die Zerschlagung der paritätisch finanzierten Rente werden, müssen sie das Bündnis verlassen. Dann können sie Schröder zurufen: Basta — es reicht!

Informationen und Meinungen sollten keine Waren sein. Und Geld ist ein Fetisch. Dennoch und ganz praktisch: Die Online-SoZ sieht nur umsonst aus. Wir brauchen Eure Euros.
Spendet steuerlich abzugsfähig!
VsP, Postbank Köln, BLZ 370100 50, Kontonummer 603 95 04