Sozialistische Zeitung |
die politisch aktiven Menschen, die die SoZ bisher machen und unterstützen, haben sich im Dezember getroffen, um einige notwendige Änderungen
durchzuführen. Der bisherige Herausgeber Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP) ist an die Grenzen politischer Tätigkeit geraten. Ein
sicheres Erscheinen der Zeitung scheint gefährdet. Wie Ihr bestimmt wisst, wird durch den Verkauf der Zeitung nur ein Teil der Kosten getragen, die für
die Herstellung erforderlich ist. Immer haben politisch Interessierte durch Spenden, aber auch durch Beiträge an die VSP, dazu beigetragen, dass Redakteure,
Telefon und Büro bereitgestellt wurden. Gleichwohl konnte die Vereinigung für Sozialistische Politik aus verschiedenen Gründen, die
durchaus kontrovers diskutiert wurden nicht mehr den Rahmen bilden, der das gesichert hätte.
Wir haben nun den Versuch gemacht, eine tragfähigere Konstruktion zu bilden. Der
gemeinnützige Verein "Memento", der schon bisher in mancher Hinsicht gleichgerichtete Ziele hatte, wurde auf neue Füße gestellt,
nachdem viele neue Mitglieder beitraten. Die Anwesenden beschlossen eine neue Satzung. Wir haben dem Verein einen neuen Namen gegeben, der deutlicher macht,
was wir wollen: "Verein für solidarische Perspektiven" (VsP).
Wir streben an, den verschütteten Begriff der Solidarität mit neuem Leben zu
erfüllen. Wir halten die politische Aufklärung und Bildung für entscheidend dazu, ebenso wie die Unterstützung von Initiativen und
Bewegungen. Dazu gehört für uns eine von Parteien unabhägige sozialistische Zeitung, die in diesem Sinne wirken kann. Wir hoffen, die SoZ auf
diese Weise halten zu können.
Wir meinen, dass ein größerer Kreis von Herausgebern der Zeitung Nutzen bringen
kann. Wir wollen mit dem Verein Veranstaltungen und Diskussionen durchführen, die zu wichtigen politischen Themen stattfinden. Der Protest gegen
neoliberale Politik, gegen eine Sozialpolitik auf Kosten der alten Menschen, gegen den Terror der Ökonomie und vieles andere findet unsere
Unterstützung. Aufklärung und Widerstand sollen in der SoZ weiterhin ihren Platz finden. Die Debatte über die Zukunft der Arbeiterbewegung,
über grundlegende Fragen der Gesellschaft, über die Widersprüche in ihr sollen verstärkt werden. Die Versammlung konnte noch nicht die
zukünftige Gestaltung der Zeitung beraten, das soll auf einer Mitgliederversammlung im April stattfinden. Wir konnten aber erst einmal neue Grundlagen legen,
für die wir auch die Unterstützung der LeserInnen brauchen.
Wir meinen, dass möglichst weitere an der SoZ Interessierte zu dem Verein stoßen
sollten. Wir wollen die Diskussion über die Zukunft nicht nur im "eigenen Saft" führen. Wir bitten Euch, uns in dieser Debatte zu
unterstützen, Eure Meinung zum Ausdruck zu bringen. Dazu kommt: Spenden und Beiträge sind steuerlich begünstigt. Die Tätigkeit des
Vereins soll von allen Mitgliedern demokratisch bestimmt werden. Der Vorstand wird demnächst einen Plan für Veranstaltungen und Werbung machen.
Die Redaktion ist im Vorstand des Vereins vertreten und wird ihrerseits darauf hin wirken, dass diese Konstruktion gelingt. Es sieht so aus, dass ohne einen solchen
"Förderverein" die SoZ nicht erscheinen kann. Weitere politische Aktivitäten von Vereinsmitgliedern über diesen Rahmen hinaus
bleiben natürlich davon unberührt, sie sind im Sinne des Projektes sicher erwünscht, und sie sollten ihren Niederschlag weiterhin in der
Berichterstattung der SoZ finden.
Wir würden uns freuen, wenn die LeserInnen weiterhin der SoZ und dazu dem "Verein
für solidarische Perspektiven" Zuspruch und Aufmerksamkeit erhalten würden.
Rolf Euler (für den Vorstand)
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VsP, Postbank Köln, BLZ 370100 50, Kontonummer 603 95 04