SoZ Sozialistische Zeitung

Zur SoZ-Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, Mai 2002, Seite 15

Solidarität mit Palästina

Demonstrationen

In den letzten Wochen hat es in allen Teilen der Welt eine bemerkenswerte Welle von Solidaritätsbekundungen mit dem palästinensischen Volk gegeben. Hier ein kleiner Überblick:
USA: Am 9.April demonstrierenden die Studierenden — jeweils mehrere hundert an der Universität Berkeley (die Wiege der Proteste gegen den Vietnamkrieg), Ann Arbor (Michigan), Columbus (Ohio), Chicago und Columbia (New York). Der 9.April wurde mit Bedacht gewählt, weil es in Israel der Tag des Gedenkens an die Shoa ist. Flugblätter forderten in diesem Zusammenhang: "Erlaubt nicht, dass dies sich wiederholt!"
Israel: Bereits am 9.Februar hatte in Tel Aviv eine große Demonstration der Koalition Frauen für den Frieden stattgefunden. Ihr Thema: "Die Besetzung tötet uns alle!" Die Gruppe Gush Shalom hat am 3.April in Tel Aviv zu einer Demonstration aufgerufen. Sie verteilte bei diesem Anlass die Rede eines Reservisten der israelischen Armee, der sich weigert, am Krieg in den besetzten Gebieten teilzunehmen. Weitere Demonstrationen fanden in Tel Aviv am 6. und am 20.April statt — letztgenannte Demonstration versammelte auf dem Rabin-Platz 20000 Menschen. Die Zahl der israelischen Organisationen, die sich gegen den Krieg wenden, nimmt zu.
Arabische Staaten: Seit Beginn der Osteroffensive der israelischen Armee finden in den arabischen Ländern fast täglich Demonstrationen statt, die sich gegen Israel und gegen die USA sowie gegen die Kollaboration ihrer Regierungen mit diesen Ländern richten. Am 5.April demonstrierten in der Hauptstadt Bahreins, Manama, etwa 20000 Menschen und griffen dabei die US-amerikanische Botschaft an. Bahrein beherbergt die V.US-Flotte und ist ein privilegierter Bündnispartner der USA in der Region. In Amman (Jordanien) zogen mehrere tausend Menschen vor die US-Botschaft. In Saudi-Arabien, wo Demonstrationen nromalerweise verboten sind, konnten sich dennoch mehrere tausend versammeln, wurden aber daran gehindert, zum US-Konsulat zu ziehen. In den Vereinigten Emiraten galt die Solidarität mehrerer tausend Menschen Palästina, Saddam und den Hizbollah (Libanon). Ein Großdemonstration von 25000 Menschen vereinigte im Libanon Palästinenser und Libanesen; 6000 von ihnen zogen vor das UN-Gebäude in Beirut. In Kairo versammelten sich etwa 5000 Menschen im Anschluss an das Freitagsgebet vor der Moschee Al-Azhar; nochmal so viele demonstrierten im Norden des Sinai. In der Hauptstadt Marokkos, Rabat, gingen am 7.4. eine Million Menschen auf die Straße — Regierungsanhänger wie Regierungsgegner. Es überwogen die regierungskritischen Parolen der Islamisten wie der Linken.
Europa: Der 6. und 7.April war ein Datum weltweiter Proteste gegen den Krieg gegen das palästinensische Volk. Ein Schwerpunkt lag auf den Mobilisierungen in Europa. In Rom demonstrierten 30000—40000 Menschen, in Mailand, Neapel, Genua, Turin, Palermo und einem halben Dutzend weiterer Städte jeweils zwischen 5000 und 10000 Menschen. Mit dabei waren die Metallarbeitergewerkschaft FIOM und das Italienische Sozialforum, aber auch jüdische Gruppen gegen die Besatzung.
In Paris demonstrierten 40000 "zur Unterstützung des palästinensischen Widerstands" und "gegen die rassistische Gewalt in Frankreich" unter der Führung von SOS Racisme und der Liga für Menschenrechte. Mit dabei auch die CGT, die PCF, die Grünen und die Französisch-Jüdische Gesellschaft für den Frieden. Ähnliche Demonstrationen gab es in einem Dutzend anderer französischer Großstädte. Zeitgleich gab es in Paris zwei inhaltlich entgegengesetzte Demonstrationen der jüdischen Gemeinde (siehe S.14).
In Berlin versammelten sich am 13.4. ca. 10000 Menschen zu einer Demonstration in Solidarität mit Palästina (siehe S.22). Eine Woche vorher hatten Tausende in Düsseldorf, Bonn, Dortmund, Karlsruhe, Hannover und Bremen demonstriert. Mehrere Dutzend Betriebsräte und Vertrauensleute der Metallindustrie haben in einem Offenen Brief an den Vorstand der IG Metall gefordert, dass sie sich am Aufbau einer bundesweiten Solidaritätskampagne mit den Opfern der israelischen Aggression beteiligt.
Zehntausend waren es auch in Bern. Außerhalb Europas demonstrierten jeweils mehrere tausend in Sydney und Brisbane, in kanadischen Städten, in S„o Paulo (unter einem Aufruf der MST und der PT), in Santiago de Chile, in Managua.


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