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Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, August 2002, Seite 23

Internationale Konferenz der DKP

Ursprünglich war das Treffen wohl eher für einen europäischen Meinungsaustausch gedacht — es kamen dann aber Vertreter von 33 Parteien aus 31 Ländern. Sie folgten einer Einladung der DKP zu einer Internationalen Konferenz vom 28. bis 30.Juni nach Berlin zum Thema "Kapitalistische Globalisierung — Alternativen — Gegenbewegungen — Rolle der Kommunistinnen und Kommunisten".

Sie kamen aus allen Kontinenten: Staatsparteien wie die KP Kubas, Vietnams oder Nordkoreas, illegalisierte Parteien wie die Tudeh-Partei des Iran, Parteien mit nach wie vor starkem Rückhalt in den Gewerkschaften wie die portugiesische KP, aber auch solche, die große Probleme haben, zwischen der Treue zu ihren antikapitalistischen Überzeugungen und dem Zusammenbruch des alten Weltbilds einen Neuanfang unter den durch die neoliberale Globalisierung veränderten Bedingungen zu ?nden. Zu letzteren gehört auch die DKP, die zu dem Treffen eingeladen hatte; und jeder Redner brachte dankbar zum Ausdruck, wie stark das Bedürfnis nach einem solchen Austausch ist und wie gering ausgeprägt die Strukturen, die dafür zur Verfügung stehen.
Solche Strukturen aufzubauen, war das praktische Anliegen der Konferenz. In der gemeinsamen Abschlusserklärung wurden "die Vorstände kommunistischer Parteien" aufgefordert:
neue Formen der internationalen Zusammenarbeit zu diskutieren, die auf den Grundsätzen von Gleichberechtigung, gegenseitiger Achtung und internationaler Solidarität beruhen;
zu prüfen, ob es möglich ist, zu einer internationalen Beratung zusammenzukommen, um einen Meinungsaustausch und eventuell erste Verabredungen zur Organisierung international vernetzter Tätigkeit zu beraten;
zu diskutieren, ob es möglich ist, gemeinsame Forderungen öffentlich zu präsentieren, die sich gegen aktuelle Kriege und neue Kriegsgefahren wenden.
Die Erklärung verortet die "marxistische Linke" deutlich als "Partner bzw. Teil in der Bewegung gegen kapitalistische Globalisierung". "Aufgabe der Kommunistinnen und Kommunisten und ihrer Parteien ist es, als Bestandteil dieser Bewegung zu wirken, Partner zu sein bei Aktionen und in Diskussionen, Standpunkte … und Initiativen zu entwickeln." "Dies verlangt von kommunistischen und Parteien der marxistischen Linken auch eine neue Form der Zusammenarbeit…"
Das Anliegen wird nicht von allen Parteien aus dieser Tradition in gleicher Weise geteilt, das hat die Diskussion am Samstag deutlich gemacht. Einige machten keinen Hehl daraus, dass sie mit der globalisierungskritischen Bewegung wenig anfangen können ("sie stellt die Machtfrage nicht"); viele hielten es für selbstverständlich, die "führende Rolle der Arbeiterklasse" in dieser Bewegung zu betonen — was immer sie darunter verstanden haben.
Doch spätestens hier wurde deutlich, dass man von einem vorurteilsfreien Herangehen an die neue Bewegung noch weit entfernt ist, denn von einer "führenden Rolle der Arbeiterklasse" ist da wenig zu spüren — von herausragenden Ausnahmen wie Brasilien und Italien einmal abgesehen.
Das Problem liegt dabei nicht so sehr in der globalisierungskritischen Bewegung als in der Arbeiterbewegung selbst, vor allem in den Gewerkschaften. Die Frage nach dem Verhältnis beider Bewegungen lässt sich nicht angemessen beantworten, ohne dass man die sozialen Umbrüche in der Arbeiterklasse und die Krise der Gewerkschaften mitreflektiert. Aber das ist auch für die KPs ein vermintes Feld, auf das sie sich nicht gern begeben.
Immer wieder wurde auch die Frage nach den besonderen Aufgaben der Kommunistinnen und Kommunisten in der Bewegung gestellt. Die Art und Weise, wie die Frage gestellt wurde, machte deutlich, dass hier der Blick immer noch von außen auf die Bewegung gerichtet wird. Stets kommt dann als Antwort der Verweis auf die Eigentumsfrage, die zweifellos wichtig, aber vom realen Bewusstseinsstand in der globalisierungskritischen wie auch in der Gewerkschaftsbewegung ziemlich weit entfernt ist. Tatsächlich beginnt die Aufgabe von Kommunistinnen und Kommunisten weit vorher, nämlich dort, wo es gilt, die globalisierungskritische Bewegung darin zu unterstützen, dass sie einen konsequent internationalistischen Kurs fährt.
Dafür war diese Konferenz allerdings ein wichtiger Schritt, denn sie hat versucht, die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit zumindest zwischen bestehenden KPs zu betonen und sich zur Aufgabe gesetzt, dies in Zukunft besser zu organisieren.

Angela Klein



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