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Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, Juli 2003, Seite 1

Tim und Struppi im Kongo

Gerade zwei Monate ist es her, da verweigerten Chirac, Schröder und Verhofstadt (der belgische Premier) den USA die Gefolgschaft, weil diese gegen den Irak einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führten. Sie ließen sich dafür als Friedenshelden feiern, und nicht geringe Teile in der Antikriegsbewegung betrachteten die EU als die friedliche Alternative zur imperialistischen Supermacht USA.
Es sieht nun so aus, als hätten die EU-Außenminister diese Illusionen schnellstens dementieren wollen: Am 5.Juni beschloss der Rat eine Militäraktion der EU im Kongo — neben und parallel zur UNO, deren Bemühungen um Konfliktschlichtung mit Hilfe von Blauhelmen schon gar nicht mehr Gegenstand ernsthafter Unterstützungsmaßnahmen der Regierungen ist. Diese Aktion ist die erste unabhängige Militäraktion der Europäischen Union — auf der Basis eines UN-Mandats, aber unabhängig von der logistischen und Kommandostruktur der NATO. Dem Großen Bruder in Washington will man es zeigen: Das Nein zum Irakkrieg hatte keine pazifistischen Motive, oh nein, nicht so was Idealistisches, sondern viel ehrenhaftere Konkurrenzmotive; Washington hat einfach zu dick aufgetragen und wollte den ganzen Kuchen für sich allein haben. Das will man nicht hinnehmen. Jetzt hat sich eine Gelegenheit gefunden, das nochmal dick zu unterstreichen: Ab sofort wird die Rolle des Weltpolizisten nicht mehr den USA überlassen! Ab sofort mischt die EU hier mit und geht auch ihre eigenen Wege — mit ihrer eigenen Armee. Die sie noch gar nicht richtig hat. Aber wie könnte man einer renitenten Bevölkerung besser klar machen, dass sie schleunigst her muss und dass mehr Geld in die Rüstung fließen muss, als dadurch, dass man Kriege führt?
Der Große Bruder sieht es mit Wohlgefallen. Wie sollten die Dissidenten ihm noch einmal einen Krieg verwehren wollen, wenn sie ihn selber als Mittel der Konfliktlösung hoffähig machen? Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Und natürlich ist die BRD mittendrin. Man will ja nichts verpassen…

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