SoZ Sozialistische Zeitung

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Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, Juli 2003, Seite 22

Europäische Antikapitalistische Linke

Gemeinsame Plattform zu Europawahlen

Am 9. und 10.Juni fand in Athen die 6.Konferenz der Europäischen Antikapitalistischen Linken statt.
Folgende Mitgliedsorganisationen waren vertreten: Enhedslisten/De R°d Gr°nne (Dänemark), Socialist Alliance, Socialist Workers Party (England), Scottish Socialist Party (Schottland), Ligue Communiste Révolutionnaire (Frankreich), Bloco de Esquerda (Portugal), Espacio Alternativo (Spanischer Staat), Partito della Rifondazione Comunista (Italien), SolidaritéS (Schweiz), ÖDP (Türkei). Als Beobachter nahmen teil: Socialist Party (Irland), Socialist Party (England). Als Gäste waren vertreten: Synaspismos (Griechenland), Esquerra Unida i Alternativa (Katalonien), DKP (Deutschland). Entschuldigt hatten sich: Déi Lenk (Luxemburg), Bewegung für den Sozialismus (Schweiz), Izquierda Unida (Spanischer Staat).
Die Konferenz befasste sich vor allem mit der politischen Lage nach dem Krieg und den Europawahlen im Juni 2004. Die Beurteilung der politischen Lage wurde einhellig geteilt. Der Widerstand gegen den imperialistischen Krieg, die internationale Rezession, die Entwicklung der Europäischen Union, die neue Welle sozialer Angriffe auf die arbeitenden Klassen, die Jugend, Frauen, Migranten hat einen Ausdruck in neuen Massenmobilisierungen gefunden. Das befördert die politische Klärung innerhalb der Arbeiterbewegung und der sozialen Bewegungen und unter den Linksparteien.
In den nächsten zwölf Monaten werden die herrschenden Klassen in Europa einen aufs Ganze gehenden Versuch starten, die Europäische Union als supranationalen imperialistischen Staat zu stärken. Die sozialdemokratischen Parteien halten an der »Agenda von Lissabon« fest und versuchen, die Lohnabhängigen im Namen der »Wettbewerbsfähigkeit« davon zu »überzeugen«, Einschnitte bei Arbeitsplätzen, Löhnen, Renten, Wohnungen, Bildung, Gesundheit und Arbeitsrechten, aber auch den Euro-Militarismus im Namen des »Krieges gegen den Terrorismus« und der Verteidigung des »europäischen Modells« im Gegensatz zu den USA hinzunehmen.
Die Europäische Antikapitalistische Linke (EAL) hat nochmals bekräftigt, dass sie in vollständiger Opposition zu dieser prokapitalistischen und proimperialistischen Orientierung steht. Die Athener Konferenz hat beschlossen, dass die Organisationen der EAL bei den kommenden Mobilisierungen und den Wahlen zum Europaparlament im Juni 2004 überall mit einer gemeinsamen politischen Plattform und einem gemeinsamen Profil präsent sein werden. Wo dies möglich ist, werden sie versuchen, Bündnisse oder Wahlblocks zu bilden, um der neoliberalen Politik und all den Parteien, die dafür eintreten, eine Niederlage zu bereiten.
Auf ihrer nächsten Konferenz will die EAL ein »Europa-Manifest« veröffentlichen. Dies soll im November in Frankreich geschehen. Die EAL unterstützt den Vorschlag für einen großen »Gegenkonvent« der breiten Linken, der anlässlich der Regierungskonferenz der Europäischen Union vom Dezember 2003 in Italien stattfinden und ihren undemokratischen Charakter herausstellen soll.

Franšois Vercammen

Franšois Vercammen koordiniert das EAL-Organisationskomitee.



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