SoZ Sozialistische Zeitung |
Es ist ist offenbar vergessen, dass auf einem IGM-Gewerkschaftstag der damalige IGM-Vorsitzende Steinkühler
zahlreiche soziale Gefahren benannte, die uns in der EU drohen, wenn wir nicht ein europäisches Sozialschutzabkommen durchsetzten. Aber er meinte,
man könne es besser von innen als von außen erreichen. Genau das aber hat sich als Illusion erwiesen, denn von der europäischen Zentrale in
Brüssel geht der »Sprengstoff für das soziale Netz« aus. So nennt es das DGB-Info Einblick und erklärt: »Es ist nicht
erkennbar, wie durch Einschnitte in das soziale Netz neue Arbeitsplätze entstehen. Alle Reduzierungen des Arbeitslosengelds und Schlechterstellung der
Arbeiter zum Trotz hat die Dauer der Suche nach einem Arbeitsplatz im vergangenen Jahrzehnt zugenommen.«
Aus unseren Versäumnissen haben offenbar die Gewerkschaften in den USA gelernt, die
einen Aufruf gegen die amerikanische Freihandelszone ALCA lancierten: »Wenn sich führende Geschäftsleute aus 34 Nationen der
westlichen Hemisphäre treffen, um den nächsten Schritt zur Schaffung der größten Freihandelszone der Welt zu schaffen, werden sie
vom Großkapital eine Menge zu hören bekommen. Aber Millionen gewerkschaftlich Aktive aus Nord- und Süd-amerika wollen diesen
globalen Entscheidungsmachern die entschiedene Botschaft von den Familien der Arbeitenden senden: Die Freihandelszone der amerikanischen Staaten ist
für Arbeiter und Umwelt die falsche Botschaft.«
Die gesamtamerikanische Freihandelszone ist mit 800 Millionen Menschen zehnmal
größer als das Gebiet des nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA. Sie würde die Schäden noch erweitern, den Schutz der
Arbeit und der Umwelt schwächen und die Macht der Konzerne durch die Abschaffung aller Zölle stärken.
Wie wäre es, wenn die Gewerkschaftsinternationale gemeinsame Aktionen
durchführen würde, um erzwingbare soziale Rechte und Umweltschutzbestimmungen abzusichern? Vergessen ist offenbar, dass im ersten
Abkommen über die Schaffung eines »Sechser-Europa« festgelegt war, dass soziale Standards nur nach »oben« verändert
und angeglichen werden sollen. Bestimmt durch den Wettbewerb auf dem freien Markt verdrängen die schlechten Sozialverhältnisse die guten und
steigern so den Profit des Kapitals zum Schaden der menschlichen Gesellschaft.
Informationen und Meinungen sollten keine Waren sein. Und Geld ist ein Fetisch.
Dennoch und ganz praktisch: Die Online-SoZ sieht nur umsonst aus. Wir brauchen Eure Euros.
Spendet steuerlich abzugsfähig!
VsP, Postbank Köln, BLZ 370100 50,
Kontonummer 603 95 04