Neue Möglichkeiten offensiv nutzen

Linke und das ESF

von Sascha Kimpel

Mitte November findet in Paris das 2.Europäische Sozialforum zu einem historisch bedeutsamen Zeitpunkt statt. Wie in Florenz vor einem Jahr werden Zehntausende Aktive aus ganz Europa zusammenkommen. Der Versuch einflussreicher Kräfte aus der Attac- Führung in Frankreich, das ESF stärker als Institution und Kulturereignis auszurichten, konnte von den stärker handlungsorientierten und den antikapitalistischen Kräften verhindert werden.
Es wird eine große Abschlussdemonstration geben und es werden radikale Inhalte auf dem ESF breit vertreten sein. Alle sind sich einig in der Ablehnung von Neoliberalismus, Krieg und Rassismus. Auch die europäische Gewerkschaftsbewegung ist angesichts der brutalen Sozialkahlschlagspolitik gezwungen, sich als Teil des ESF zu begreifen. Aus eigener Kraft wäre sie nicht handlungsfähig und nicht in der Lage, einen »sozialen 15.Februar« auf die Beine zu stellen. Das ESF wird jedoch den 20.März als europaweiten Aktionstag gegen Sozialkahlschlag, Privatisierungs- und Kriegspolitik lancieren, der von allen getragen wird. Durch die bundesweite Demonstration am 1.November werden sich die Chancen für eine gute Mobilisierung bis zum 20.März weiter verbessern. Der 20. März kann einen wichtigen Beitrag zur Zuspitzung des Konflikts zwischen Unternehmern und Lohnabhängigen leisten. Denn mehr als früher ist eine Politik, die auf Dialog mit den Unternehmern und den neoliberalen Parteien setzt, schädlich und irreführend.
Die Linke, die nicht auf die Veränderung der Institutionen setzt, steht vor großen Herausforderungen. Wir können heute tendenziell Mehrheiten ansprechen und mobilisieren. Es ist an der Zeit, dass alle, die den Bruch mit dem Kapitalismus wollen, die neuen Möglichkeiten offensiv zu nutzen. Es ist an der Zeit zu handeln. Nicht ideologische Debatten sind entscheidend. Die entscheidenden Fortschritte auf dem Weg zu einer neuen radikalen und politischen Kraft sind mit sozialen und politischen Erfahrungen im großen Maßstab verbunden. Die Zusammenfassung der radikalen, pluralistischen, repräsentativen, nichtsektiererischen Kräfte in ganz Europa steht auf der Tagesordnung.

Informationen und Meinungen sollten keine Waren sein. Und Geld ist ein Fetisch. Dennoch und ganz praktisch: Die Online-SoZ sieht nur umsonst aus. Wir brauchen Eure Euros.
Spendet steuerlich abzugsfähig!
VsP, Postbank Köln, BLZ 370100 50,
Kontonummer 603 95 04