SoZ Sozialistische Zeitung

Zur SoZ-
Homepage SoZ - Sozialistische Zeitung, Dezember 2003, Seite 4

SPD

Kollektive Unvernunft

von THIES GLEISS

Der Kanzler fackelte nicht lange. Am Tag nach den nur mäßigen Wahlergebnissen seiner Vasallen auf dem SPD- Parteitag hob er zur Publikumsbeschimpfung an. Die Delegierten hätten »undiszipliniert« entschieden und eine »kollektive Unvernunft« an den Tag gelegt. Dabei wäre ein besseres Wahlergebnis in Bochum sicher kein kleineres Desaster. Das Projekt New Labour in Deutschland ist zu gründlich daneben gegangen. Während es Tony Blair in Großbritannien gelang, die Labour Party aus der Opposition zu einem triumphalen Wahlsieg zu führen, wie es vor gut vierzig Jahren auch die SPD mit ihrer Wende von Bad Godesberg vermochte, so ist der Versuch von Schröder, Scholz und Clement, dies als Regierungspartei noch einmal aufzuführen, zum Jahrhundertflop geraten. Der lange Aufbruch aus dem 30%- Ghetto der Nachkriegszeit und zur prokapitalistischen Volkspartei ist bei der 25%-Minderheit wieder angekommen.
Die siebzig Jahre SPD nach dem schändlichen Versagen bei der Verhinderung der faschistischen Machtübernahme — Jahre der Anpassung und der Unterordnung unter die Herrschaft des Kapitals — stehen kurz vor ihrem natürlichen Abschluss: dem großdeutschen Militarismus erneut den Weg gebahnt, dem Kapital die Großoffensive zur Sanierung der Profitrate ermöglicht und die stärkste Gewerkschaftsmacht der Welt atomisiert und desorientiert. Der dankbare Tritt der Bourgeoisie, um die SPD für diese Verdienste wieder ins Abseits zu befördern, wird nicht mehr lange auf sich warten lassen. Unternehmerverbände und rechtsbürgerliche Opposition treiben die SPD und ihre Regierung genüsslich vor sich her. Sie können sich den Zeitpunkt ihrer Ablösung fast aussuchen wie der Elfmeterschütze seine Torecke. In dieser Situation wäre es wahrlich ein großes Verdienst der Widerstandsbewegung gegen die Sozialräuber und Kriegstreiber, würde sie dafür sorgen, dass die Regierung aufgrund des Drucks der Straße zurücktritt. Ein Rücktritt im Rahmen der parlamentarischen Szenerie wäre nämlich der Beginn noch grausamerer Zeiten.
Kollektive Unvernunft — ein besseres Gesamturteil über das jüngste Regierungsprojekt der Sozialdemokratie fällt uns auch nicht ein. Und was ist mit den Grünen — who the fuck are the Grünen? — und der PDS? Der Naturwissenschaft ist es gerade gelungen, die alte Legende, dass sich die Lemminge kollektiv in den Tod stürzen, zu widerlegen. Für die Jünger des Reformismus steht dieser Beweis noch aus.

Informationen und Meinungen sollten keine Waren sein. Und Geld ist ein Fetisch. Dennoch und ganz praktisch: Die Online-SoZ sieht nur umsonst aus. Wir brauchen Eure Euros.
Spendet steuerlich abzugsfähig!
VsP, Postbank Köln, BLZ 370100 50,
Kontonummer 603 95 04


zum Anfang