SoZ Sozialistische Zeitung |
Am dritten Adventswochende führte die der SoZ politisch in enger Freundschaft verbundene Internationale Sozialistische Linke (isl) ihre zweite diesjährige bundesweite Mitgliederversammlung durch. Gäste
von der Düsseldorfer Antifa und dem Vorstand der DKP waren der Einladung gefolgt und beteiligten sich an den Diskussionen. Für die
internationale Leitung der IV.Internationale berichtete François Vercammen über den gegenwärtigen Stand der kapitalistischen Formierung der EU,
über die Krise der KPs und über das Projekt der Europäischen Antikapitalistischen Linken (EAL). Die Initiative für einen
Unterstützerkreis der EAL in Deutschland ist eines der politischen Projekte der isl. Die Mitgliederversammlung beschloss, diesen Diskussionsprozess
zwischen verschiedenen linker Organisationen weiter zu befördern. Auch an der Kampagne gegen die neue EU-Verfassung wird sich die isl beteiligen.
Schwerpunkt der Diskussionen war selbstverständlich der Widerstand gegen den
Sozialabbau in Deutschland und international sowie die Auswertung der Demonstration vom 1.November, des Europäischen Sozialforums in Paris und der
daraus folgenden Beratungstreffen. Über die Aktionen der Studierenden gegen Sparpolitik und Studiengebühren gab es quasi einen Livebericht. Die
isl beteiligt sich an den kommenden Aktionen und mobilisiert zum europaweiten Aktionstag gegen den Sozialkahlschlag am 3.April 2004 sowie zum
internationalen Aktionstag gegen die Besatzung im Irak am 20.März. Zu den Aktionen wird eine neue Ausgabe der Flugschriften herauskommen, deren
erste Ausgabe kritisch, aber überwiegend positiv bilanziert wurde.
Der zweite Versammlungstag war den vielen organisatorischen Problemen der kleinen, aber
wachsenden isl-Gruppe gewidmet. Neben den von der letzten Konferenz verabschiedeten vorläufigen programmatischen Thesen soll es bald auch ein
Statut geben. Im Juni will die isl eine größere Veranstaltung über sozialistische Perspektiven in der globalisierungskritischen Bewegung
organisieren. Ein inhaltlicher Schwerpunkt des zweiten Tages, die Debatte über die Situation in Brasilien unter der neuen Lula-Regierung und die
Kontroversen der Linken innerhalb und außerhalb der PT, musste leider wegen Erkrankung des Referenten verschoben werden. Die nächste
Mitgliederversammlung findet im Juni 2004 statt.
Thies Gleiss
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