WASG

Neuformierung nach NRW-Wahl?

von EDITH BARTELMUS-SCHOLICH

Ob und wann Oskar Lafontaine aus der SPD austreten und in die WASG eintreten wird, ist zum Thema nicht nur in der neuen Linkspartei geworden. Unübersehbar sind die Bemühungen einzelner Bundesvorstandsmitglieder der WASG, mit Lafontaine einen »Garanten für das Überspringen der 5%-Hürde bei der Bundestagswahl« zu gewinnen. Selbst viele Mitglieder der WASG stehen seinem Beitritt allerdings mit gemischten Gefühlen gegenüber. Beitreten möge Lafontaine durchaus, aber eine herausragende Position solle er sich erst erarbeiten, sagen sie. »Meriten«, die er in der SPD erworben habe, möge er dort zurücklassen. Dabei spielt eine zentrale Rolle, dass sich die Mehrheit der WASG-Mitglieder noch allzu gut an seine praktische Politik als SPD-Vorsitzender und Bundesminister erinnert. Unvergessen ist z.B. seine Forderung nach der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe aus dem Jahr 1998. Auch von daher ist es bedeutsam, dass sich Lafontaine u.a. am 13.4.mit der Saarbrücker Resolution an die Spitze einer Initiative zur Rücknahme der Hartz-IV- Gesetze gesetzt haben. Mit diesem Schritt ist er der WASG näher gerückt und hat zugleich eine Sollbruchstelle für seine weitere Mitgliedschaft in der SPD konstruiert. Aufgemerkt haben Öffentlichkeit und WASG, als auch Otmar Schreiner die Saarbrücker Resolution unterzeichnete. Seitdem wird in der WASG gehofft, mit der Saarbrücker Resolution könne eine Sammlung regierungskritischer Kräfte aus Sozialdemokratie und Gewerkschaften vorangetrieben werden, die in einen gemeinsamen Übertritt in die WASG nach der NRW-Wahl münden könnte. Neben Oskar Lafontaine und Otmar Schreiner werden Namen wie Rudolf Dreßler und Franz Steinkühler gehandelt.
Keine Frage, eine Übertrittswelle von Spitzenpolitikern aus SPD und Gewerkschaften würde das Koordinatensystem der gerade entstehenden Linkspartei verschieben und praktisch einen Neuformierungsprozess in Gang setzen. Eine Frage ist allerdings, ob dies den Aufbauprozess einer Alternative zu den Altparteien unterstützt oder nicht. Wenn wir Ulrich von Alemann, den Senior der deutschen Parteienforschung dazu hören, kommen eher Zweifel auf. Sagte er doch im März 2004 nach den ersten Spekulationen um die Gründung einer neuen Linkspartei, er sehe auch deshalb keine Erfolgschancen für das Projekt, weil nach bisheriger Erfahrung bei derartigen Projekten auf das gescheiterte Personal aus sämtlichen bisherigen Parteien zurückgegriffen werde.

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