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»Mehr als 9,2 Millionen Menschen waren in den zurückliegenden 50
Jahren Soldat oder Soldatin der Bundeswehr. Circa 152000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben seit
der UN-Mission in Kambodscha 1992 an Auslandseinsätzen der Bundeswehr teilgenommen. Rund 60 bezahlten
dieses Engagement mit ihrem Leben. Etwa die gleiche Anzahl wurde schwer verletzt. Knapp 6500 Soldatinnen
und Soldaten beteiligen sich derzeit an den acht Auslandseinsätzen der Bundeswehr«, so preist die
Bundeswehr selbst auf ihrer Homepage die vergangenen 50 Jahre an. Soweit die Propaganda: Es werden mehr
Tote und Verletzte gewesen sein.
Die Militarisierung der Europäischen
Union wird für eine Durchsetzung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr immer wichtiger. Beim
Festakt zum 50-jährigen Bestehen der Bundeswehr, sprach sich deshalb Kanzler Gerhard Schröder
auch für eine »europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik« als »zweites
Standbein deutscher Außen- und Sicherheitspolitik«. Diese solle die NATO nicht ersetzen, aber
»sinnvoll« ergänzen. »Ziel ist eine bessere Handlungsfähigkeit der
Europäischen Union.« Das bleibe auch nach der Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags in Frankreich
und den Niederlanden so.
Mit über 1000 Soldaten beteiligt sich die
Bundeswehr derzeit am Bosnien-Einsatz der EU, genannt »Operation ALTHEA«. Dieser EU-
Militäreinsatz ist der bisher größte in der Geschichte der Europäischen Union. Der
deutsche Admiral Rainer Feist, bis Mitte September 2004 stellvertretender Oberbefehlshaber der NATO in
Europa (DSACEUR des SHAPE) und gleichzeitig auch der militärische Chef der EU-Mission, hatte betont,
dass die Europäische Union sich für die Operation Personal und Geräte bei der NATO ausleiht
nur die politische Verantwortung werde wechseln. Im Unterausschuss für Sicherheit und
Verteidigung des Europäischen Parlaments erklärte er offenherzig, dass für die Umwidmung
eines NATO-Quartiers in ein EU-Quartier lediglich das »Heraushängen der EU-Fahne«
vonnöten sei. Als Zwischenschritt greift die EU auf NATO-Kapazitäten zurück. Ziel ist aber
die EU als unabhängigen militärisch basierten global player zu etablieren mit der
Bundeswehr ganz vorne mit dabei.
Bald sollen weitere und anspruchsvollere
Militärmissionen folgen. Die grüne Europaabgeordnete Beer fabuliert schon von einer baldigen EU-
Übernahme der Kosovo-Mission. Schon jetzt soll die EU in der Lage sein zwei größere
Militäroperationen gleichzeitig durchzuführen. Der Beauftragte für die Gemeinsame
Außen- und Sicherheitspolitik Javier Solana spricht von einer Entwicklung mit
»Lichtgeschwindigkeit«. Deutschland treibt den Militarisierungsprozess der EU entscheidend mit
voran. Denn eins ist klar. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr können nirgends mehr Legitimation
erheischen, als unter dem EU-Sternenbanner. Fest steht nach 50 Jahren erinnert fast nichts mehr an einen
Auftrag der Bundeswehr, der sich auf die Territorialverteidigung beschränkt. Die Verteidigung
Deutschlands am Hindukusch, wie es Verteidigungsminister Struck will, ist schon längst das
prägende Element für Strategie- und Zukunftsplanung der Bundeswehr.
»Europäische Soldaten sind unsere
Visitenkarten in der Welt«, mit diesem Worten hatte jüngst der luxemburgische
Verteidigungsminister Luc Frieden, bejubelt, dass die EU-Verteidigungsminister sich auf einen
Verhaltenskodex für Militärinterventionen geeinigt hatten. Auch die Bundeswehr ist dabei ihre
Visitenkarte global zu hinterlassen. Dieser Eindruck verstärkt sich auch durch die Nachrichten der
letzten Wochen aus Afghanistan. Dort weist viel darauf hin, dass die Entsendung des KSK ein zentraler
Baustein beim Aufbau eines effektiven Besatzungsregimes ist, das sich auf das gesamte afghanische
Territorium erstreckt. Das ist die Normalität, um die es der deutschen Bundesregierung nach 50 Jahren
Bundeswehr geht ob mit NATO, EU oder UN-Mandat.
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